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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

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Lohnersatzleistungen

unter anderem: Arbeitslosengeld I Mutterschaftsgeld Verletztengeld Elterngeld nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Krankengeld Leistungen der Krankenkasse für bestimmte Mitglieder, wenn durch [...] Lohnersatzleistungen werden bei Wegfall des Entgelts von den Trägern der Sozialversicherung gezahlt - sie sind also nicht Arbeitsentgelt, selbst wenn der Arbeitgeber Zahlstelle sein sollte. Sie dürfen [...] saisonalen Arbeitsausfällen in der Schlechtwetterzeit Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz Die Voraussetzungen, nach denen Anspruch auf die Lohnersetzleistungen besteht, sind nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 29.10.2024
Verfahrensfreie Bauvorhaben

en des Bebauungsplanes, Vorschriften der Landesbauordnung, Denkmalschutzbestimmungen, Wasserschutz- und Landschaftsschutzgebietsbestimmungen oder sonstige Vorschriften dem Bauvorhaben entgegenstehen. Sie [...] geltendes Recht verstößt. Die Verantwortung hierfür trägt der Bauherr. Beispielsweise müssen Brandschutzvorschriften oder die Bestimmungen bezüglich der Abstandsflächen beachtet werden. Es ist auch möglich [...] Innenbereich bis 30 Quadratmeter Grundfläche Außenwandverkleidungen einschließlich Maßnahmen der Wärmedämmung, ausgenommen bei Hochhäusern, Verblendungen und Verputz baulicher Anlagen Anlagen zur fotovoltaischen[mehr]

Zuletzt geändert: 27.11.2024
Anmeldung

eine internationale Patentanmeldung vorzunehmen. Damit können Sie in mehreren Ländern gleichzeitig Schutz erlangen. Sofern es sich dabei um Nachanmeldungen der gleichen Erfindung handelt, müssen Sie dies [...] Ranges der Erstanmeldung tun. Bei der Entscheidung, für welche Länder Sie für Ihre Erfindung Patentschutz anstreben, sollten Sie - neben finanziellen Aspekten - vor allem berücksichtigen, wo Sie die Erfindung[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Produktsicherheit im Rahmen der Marktüberwachung

über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates (PSA-Verordnung) entsprechen. Zu PSA zählen beispielsweise Schnittschutzhosen, Atemschutzmasken oder Fahrradhelme [...] mittel, Ketten, Seile und Gurte sowie abnehmbare Gelenkwellen. Persönliche Schutzausrüstungen Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Bestimmungen [...] Welches Ziel hat die Produktsicherheit? Oberstes Ziel ist ein hohes Maß an Sicherheit und Gesundheitsschutz für Verbraucher und Beschäftigte. Darüber hinaus sollen die Rechtsvorschriften einen fairen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gewinnspiele

Sie eine Gewinnmitteilung erhalten haben, die Sie sich nicht erklären können, können Sie die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg benachrichtigen. Diese hat eine Abmahn- und Klagebefugnis. Sie kann daher [...] Anbieter vorgehen, wenn diese gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb oder andere Verbraucherschutzvorschriften verstoßen. Ähnlich verhält es sich mit Benachrichtigungen über den Gewinn einer Reise[mehr]

Zuletzt geändert: 08.12.2024
Flucht und Asyl

Deutschland Zuflucht suchen, können Schutz als politisch Verfolgte beantragen. Außerdem erhält ein Ausländer in Anlehnung an die Genfer Flüchtlingskonvention in der Regel Schutz in Deutschland, wenn ihm im H [...] oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe. Auch kann ein Ausländer in Deutschland Schutz erlangen, wenn ihm in seinem Herkunftsland ernsthafter Schaden droht, wie beispielsweise Folter oder[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Verbraucherportal Baden-Württemberg

Ländlichen Raum und Verbraucherschutz bereitgestellt. Inhalt Sie finden aktuelle Informationen und Hintergrundwissen zu Fragen des Verbraucherschutzes, zur Ernährung sowie zum Tierschutz und zur Tiergesundheit [...] Lebensmitteln und Produkten, sicherem Trinkwasser, Verbraucherrechten im Alltag und auf Reisen, Verbraucherschutz in der digitalen Welt und der Telekommunikation, Themen rund ums Geld, Energieversorgung zuhause[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Bürgerschaftliches Engagement

außerschulischen Jugendarbeit oder der Bildungsarbeit für Erwachsene, im Bereich Umwelt, Naturschutz oder Tierschutz, im Bereich Politik und politische Interessenvertretung, zum Beispiel in einer Partei, [...] h Tätige in Vereinen und gemeinnützigen Institutionen. Informationen zum Unfall- und Haftpflichtversicherungsschutz, den das Land für bürgerschaftlich und ehrenamtlich Engagierte abgeschlossen hat, finden [...] bei der ecclesia Versicherungsdienst GmbH. Bürgerschaftlich Engagierte erhalten automatisch Versicherungsschutz. Besteht anderweitig eine Haftpflichtversicherung, muss diese im Schadenfall zuerst vorleisten[mehr]

Zuletzt geändert: 09.06.2024
Röntgeneinrichtungen in der Medizin

Röntgeneinrichtungen sowie deren Anwendung am Menschen und am Tier sind im Strahlenschutzgesetz und in der Strahlenschutzverordnung zu finden. [...] Über ihren Einsatz entscheidet eine Ärztin oder ein Arzt mit der erforderlichen Fachkunde im Strahlenschutz. Zu den Röntgeneinrichtungen gehören neben konventionellen Röntgengeräten weitere Gerätearten [...] Computertomographen, Knochendichte-Messgeräte, Mammographie-Geräte und Röntgentherapie-Geräte. Das Strahlenschutzgesetz unterscheidet zwischen einem genehmigungsbedürftigen Betrieb einer Röntgeneinrichtung und[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Arten der Flurneuordnungsverfahren

Schaffung eines ländlichen Wegenetzes, der Dorfentwicklung, der Wasserwirtschaft, des Bodenschutzes, des Naturschutzes sowie der Landschaftspflege können realisiert werden. Der Vorteil liegt in der zeitlichen [...] Maßnahmen der Agrarstrukturverbesserung, der Dorfentwicklung, des Umweltschutzes, der naturnahen Entwicklung von Gewässern, des Naturschutzes und der Landschaftspflege oder der Gestaltung des Orts- und La [...] gen werden angeordnet, wenn durch Großbaumaßnahmen (Unternehmen), wie Straßen, Bahntrassen, Hochwasserschutz ländliche Grundstücke in großem Umfang in Anspruch genommen werden. Dabei soll der entstehende[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024