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Stiftungszweck

und Wissenschaftler Aufgaben in Kunst und Kultur, im Denkmalschutz, in der Heimatpflege und zur Erhaltung des Brauchtums, im Umwelt- und Naturschutz sowie zur Förderung des Sports Eine Stiftung kann auch[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Führerschein - Einstufung für Mofas und E-Bikes

. E-Bikes sind nicht zulassungs- aber versicherungspflichtig. Fahrende müssen einen geeigneten Schutzhelm tragen. Diese Fahrzeuge ähneln den früher gebräuchlichen Mofas mit Verbrennungsmotor (einspurige [...] Fahrende benötigen mindestens eine Fahrerlaubnis der Klasse AM. Fahrende müssen einen geeigneten Schutzhelm tragen. Leichtkrafträder, die Geschwindigkeiten über 45 km/h erreichen, ohne dass eine fahrende[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Innovation als Geschäftsidee

lässt? Dann sollten Sie als Erstes überlegen, wie Sie Ihre Erfindung am besten schützen lassen. Gewerbliche Schutzrechte sind die wirksamste Möglichkeit zu verhindern, dass Ihre Erfindung widerrechtlich [...] alle verwerten! Welche Schutzrechte es gibt und wie Sie vorgehen sollten, wenn Sie glauben, eine verwertbare Erfindung gemacht zu haben, können Sie im Kapitel "Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)"[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Schwerbehindertenvertretung

an deren Ausschüssen beratend teilnehmen. Das Teilnahmerecht gilt auch für Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses. Die Rechtsstellung entspricht der eines Betriebs- oder Personalratsmitgliedes. Sie ist [...] beispielsweise zur Wahrnehmung der ihr übertragenen Aufgaben freizustellen und hat einen besonderen Schutz vor Kündigung. Der Arbeitgeber trifft mit der Schwerbehindertenvertretung eine Inklusionsvereinbarung[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Heimarbeit und Telearbeit

Sie unterliegen den Schutzvorschriften des Heimarbeitsgesetzes. Es soll dem Risiko sozialer Benachteiligung dieser schwierig einsehbaren Arbeitsplätze vorbeugen. Die Schutzvorschriften des HAG sind zwingend[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Krankenversicherungsschutz bei Reisen ins Ausland

Montenegro, Tunesien und die Türkei. Erkundigen Sie sich bei Ihrer Krankenkasse, welcher Krankenversicherungsschutz für Ihr Reiseland besteht. Wenn es zwischen Deutschland und Ihrem Urlaubsland kein Soz [...] unbedingt eine private Auslandsreisekrankenversicherung abschließen. Ansonsten haben Sie keinen Versicherungsschutz und müssen Arzt- oder Krankenhauskosten selbst bezahlen.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.09.2024
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Bereichen öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Rad- und Fußverkehr und Straßenbau, Maßnahmen des Lärmschutzes, der Luftreinhaltung und der Wiedervernetzung von Lebensräumen sowie die Errichtung von Schnittstellen [...] im Interesse eines Aufgabenträgers des SPNV Vorhaben, die einen besonders positiven Beitrag zum Klimaschutz leisten Welche Kosten zuwendungsfähig sind, ist in einer Verwaltungsvorschrift geregelt; für P[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Reisen innerhalb der Europäischen Union

Frettchen einen Heimtierausweis (auch: Pet Passport) besitzen. Mit dem weisen Sie einen wirksamen Impfschutz gegen Tollwut nach. Das Mindestalter für Jungtiere (Katzen und Hunde) beträgt 15 Wochen, da die [...] Wochen durchgeführt werden darf und es danach weitere 21 Tage bis zur Ausbildung eines wirksamen Impfschutzes dauert. Bestimmte Kampfhundrassen oder Hunde dieser Rassetypen dürfen Sie nicht mitgeführen. Das[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Vorbereitung des Auslandsaufenthaltes

icherung O Unfall- und Haftpflichtversicherung O notwendige Gesundheitsvorsorge (empfohlene Schutzimpfungen) O Visum beziehungsweise Aufenthaltserlaubnis O Planung der Reise (z.B. Flugreservierung, In [...] icherung O Unfall- und Haftpflichtversicherung O notwendige Gesundheitsvorsorge (empfohlene Schutzimpfungen) oder notwendige Atteste über Ihren Gesundheitszustand O Visum beziehungsweise Aufenthalts- und[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024
Wichtige Telefonnummern für den Notfall

Landesamtes für Verfassungsschutz Islamistische Extremisten 0711/ 95 61 984 (deutsch und englisch) 0711/ 95 44 320 (türkisch) 0711/ 95 44 399 (arabisch) Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 0711/ 95 47 626 [...] übrigen Zeit sind Anrufbeantworter geschaltet. Es fallen die normalen Telefongebühren an. Der Verfassungsschutz unterliegt nicht wie Polizei und Staatsanwaltschaft dem Strafverfolgungszwang. Er kann deshalb[mehr]

Zuletzt geändert: 26.08.2024