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Gesucht nach "gemeinderat".
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2024_01_01_1._Änderung_Satzung_Bauaushub_Fassung_v._12.12.2023.pdf

Aktenzeichen: 795_22 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 12.12.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] §1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 12.12.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht § 1 Änderung § 2 Inkrafttreten § 1 [...] 1 Änderung (1) § 9 I der Bauaushubsatzung wird wie folgt geändert: „Für das Ablagern erhebt die Gemeinde Benutzungsgebühren in Höhe von 5,95 €/m³.“ (2) In § 9 der Bauaushubsatzung wird Abs. 3 in folgender[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
2024_01_01_1._Änderung_Satzung_Bauaushub_Fassung_v._12.12.2023_konsolidierte_Fassung.pdf

Aktenzeichen: 795_22 Die Einwohner der Gemeinde sind berechtigt, den zugelassenen Ablagerungsplatz zu benutzen. Dieses Recht steht auch den Personen zu, die in der Gemeinde ein Grundstück besitzen oder ein Gewerbe [...] betreiben und nicht in der Gemeinde wohnen. § 4 Aufsicht und Verhalten auf dem Ablagerungsplatz Anordnungsbefugnis und Aufsichtspflicht haben die zuständigen Bediensteten der Gemeinde Alleshausen. Die Benutzer [...] Gebühren (1) Für das Ablagern erhebt die Gemeinde Benutzungsgebühren in Höhe von 5,95 €/m³. Aktenzeichen: 795_22 (2) Insofern das Einplanieren durch von der Gemeinde beauftragte Dritte erfolgen muss, werden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
Abfallwirtschaftssatzung_2024_vom_27.10.2023..pdf

genständiger Regelungen in den Gemeinden (eigenverantwortliche Ent- sorgung von Gartenabfällen durch die Gemeinde) Gartenabfälle den ört- lichen Verwertungseinrichtungen zuzuführen. Die Gemeinden erhalten hierfür [...] Landkreises Biberach (Ab- meldung nach dem Meldegesetz oder Anmeldung der Hauptwohnung bei einer Gemeinde außerhalb des Landkreises Biberach) und Rückgabe des zur Verfügung stehenden Abfallgefäßes auf einem[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2024
2024_09_01_Satzung_2._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._04.06.2024.pdf

Aktenzeichen: 295_22 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) [...] Baden-Württemberg - GemO – in Verbin- dung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 04.06.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Änderung § 2 Inkrafttreten [...] wie folgt geändert: Anlage: Gebührenverzeichnis in der Fassung vom 04.06.2024 gem. Beschluss der Gemeinderäte Alleshausen und Seekirch vom 07.05.2024 Ü3 Ü3 U3 U3 Jahr 2024/2025 2025/2026 2024/2025 2025/2026[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2024
2024_09_01_Satzung_2._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._04.06.2024_konsolidierte_Fassung.pdf

Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, zuletzt geändert am 04.06.2024, folgende Satzung beschlossen. § 1 Kommunale Kindertageseinrichtungen Die Gemeinde Alleshausen betreibt die kommunale [...] Aktenzeichen: 295_22 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) vom 26.07.2022, (zuletzt geändert am 04.06 [...] (Abmeldung von Amts wegen) - durch Wechsel des Wohnsitzes in eine andere als in §3 Abs. 1 genannte Gemeinde (3) Der Träger der Einrichtung kann das Benutzungsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2024
Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__zum_01.01.2025_in_der_Fassung_v._18.12.2024.pdf.signed.pdf

4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 18.12.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Alleshausen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Alleshausen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Alleshausen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze [...] Aktenzeichen: 020.09 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Komm[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.12.2024
2025_09_01_VerwGebSatzung_i._d._F._v._24.06.2025_Satzung___Anlage.pdf_signed.pdf

gabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen in seiner öffentlichen Sitzung am 24.06.2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Alleshausen erhebt für öffentliche [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 19,00 € / ZE [...] Aktenzeichen: 969.21 1 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für B[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.08.2025
Neufassung_Grundschulbetreuungssatzung_zum_15.09.2025_-_Satzung.pdf_signed.pdf

Aktenzeichen: 282_1:0001 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 29 [...] 29.07.2025 gem. dem Beschluss des Gemeinderats Alleshausen vom 29.07.2025 und dem Beschluss des Gemeinderats Seekirch vom 30.07.2025. Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO – in [...] 07.2025 gem. Beschluss der Gemeinderäte Alleshausen und Seekirch. Gebührenverzeichnis gem. § 6II der Satzung über die Inanspruchnahme der Grund- schulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen 2025/2026 Bet[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.09.2025
Benutzungs-_und_Entgeltordnung_Federseehalle_2019.pdf

1 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Benutzungs- und Entgeltordnung für die Federseehalle der Gemeinde Alleshausen Der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen hat am 27.03.2019 folgende Benutzungs- und [...] Federseehalle ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. (3) Die Einrichtung dient dem sportlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Gemeinde. (4) Sie steht für den Übungsbetrieb und als Treffpunkt [...] ldnerisch. (3) Wird die Gemeinde wegen eines Schadens unmittelbar in Anspruch genommen, so ist derjenige, dem die Einrichtung überlassen worden sind, verpflichtet, die Gemeinde von den gegen sie geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.01.2026
2023_01_01_Nutzungsordnung_Schwimmbad_v._15.11.2022.pdf

Gemeinde Alleshausen Aktenzeichen: 572_90a_63_20 Nutzungsordnung Schwimmbad Version: 1.0 / 15.11.2022 Seite 1 von 5 Der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen hat am 15.11.2022 folgende Nutzungsordnung erlassen: [...] Schwimmbad der Gemeinde Alleshausen. § 2 Allgemeine Ordnungsvorschriften (1) Die Nutzungsordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich des Schwimmbades der Gemeinde Alleshausen [...] werden. (10) Dem Badegast ist es nicht erlaubt, Musikinstrumente und Tonwiedergabegeräte zu benutzen. Gemeinde Alleshausen Aktenzeichen: 572_90a_63_20 Nutzungsordnung Schwimmbad Version: 1.0 / 15.11.2022 Seite[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.01.2026