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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 95 Ergebnisse in 24 Millisekunden gefunden.
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2023_06_08_Jahrgang_2023_Nr._12_KW_23.pdf

vorgestellten Gebührengestaltung und -erhöhung wird zugestimmt. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten und dem Gemeinderat Alleshausen als beschließendes Gremium des „Trägers“ [...] Gebührenhöhe Beschluss: 1. Der Gebührenerhöhung wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten und dem Gemeinderat Alleshausen als beschließendes Gremium des „Trägers“[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,09 MB
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Zuletzt geändert: 06.06.2023
2023_07_20_Jahrgang_2023_Nr._15_KW_29.pdf

27.06.2023 TOP 4: Neufassung Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG TOP 5: Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,14 MB
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Zuletzt geändert: 19.07.2023
2023_01_01_Räum-___Streupflichtsatzung.pdf

Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2022 Aufgrund von § 41 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] 5 € und höchstens 1.000 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Ver- pflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 125,56 KB
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2022_08_04_Jahrgang_2022_Nr._31.pdf

Gemeinderat fasst folgenden Beschluss bei einer Gegenstimme: 1. Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Die Satzung vom 31.05.2022 wird mit Bekanntmachung der vorgestellten Ausfertigung aufgehoben und [...] > > > Amtliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Nutzungs- und Gebührensatzung Kita Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de unter „Amtliche [...] gen“ am 02.08.2022 bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung der Grundschulbetreuungssatzung Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de unter „Amtliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 744,34 KB
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Zuletzt geändert: 04.08.2022
047_23_2021_10_14_Gemeinsamer_Gutachterausschuss_Bekanntmachung_Gutachterausschussgebuehrensatzung.pdf

telle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 26.07.2021 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 26. Juli 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.10.2021
0471_23_2021_10_28_Gemeinde_Alleshausen_Bekanntmachung_Erlass_einer_Veraenderungssperre_fuer_Geltungsbereichs_des_BPlan_Engel-Areal_Bruehlgaessle.pdf

der Veränderungssperre ist § 17 BauGB maßgebend. Die Satzung über die Veränderungssperre tritt am Tag nach dieser Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung über die Veränderungssperre kann während der üblichen [...] des Gemeinderats ebenfalls am 19.10.2021 die nachfolgende Veränderungssperre beschlossen: Erste Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Engel-Areal / Brühlgässle" [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 19. Oktober 2021 folgende Veränderungs- sperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung in einem Teilbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.10.2021
2023_02_02_Jahrgang_2023_Nr._3_KW_5.pdf

Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die künstliche Rinderbesamung vom 17.01.2023 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] „Amtliche Bekanntmachungen“ am 19.01.2023 bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Archivordnung als Satzung v. 17.01.2023 Die Ordnung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www [...] Gemeinderatssitzung vertragt. TOP 5 I Aufhebungssatzung Rinder- besamung Beschluss: Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. TOP 6 I Spendenannahmen Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
047_10_2022_Mitteilungsblatt_2022_02_03_Jahrgang_2022_Nr._5.pdf

ag das Mitteilungsblattes. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 07.04.1971 außer Kraft. Alleshausen, 03.02.2022 [...] Mitteilungsblatt Gemeinde Alleshausen Seite 2 von 8 Amtliche Nachrichten > > > Amtliche Bekanntmachungen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung) vom 25.01.2022 Aufgrund von [...] iums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 25.01.2022 folgende Satzung beschlossen. § 1 Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen, soweit keine[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 475,41 KB
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Zuletzt geändert: 03.02.2022
2022_09_01_Grundschulbetreuungssatzung_Fassung_v._26.07.2022.pdf

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26.07.2022 [...] dung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.08.2022
2022_11_10_Jahrgang_2022_Nr._45.pdf

Alleshausen a) Erlass Gebühren- satzung b) Erlass Nutzungsordnung TOP 11: Aufhebung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter TOP 12: Aufhebung der Satzung über die Entsorgung von Kle [...] Amtliche Nachrichten > > > Amtliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Bauaushubsatzung Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de unter „Amtliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.11.2022