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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 205 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
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2022_08_09_ZNF_Haushalt_2022_Bekanntmachung.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder mündlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde A [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. d) Der Haushaltsplan liegt gem. § 81 Abs. 3 GemO an sieben Tagen - je eins [...] öffentlich zur Einsicht aus, und zwar in der Zeit vom 10.08.2022 bis 17.08.2022. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de unter „Amtliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.08.2022
2022_11_01_Satzung_Bauaushub_Fassung_v._18.10.2022_Bekanntmachung_sigend.pdf

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Zuletzt geändert: 20.10.2022
2023_09_01_Satzung_1._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._27.06.2023_Bekanntmachung_signed.pdf

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Zuletzt geändert: 28.06.2023
2023_08_02_ZNF_Verbandssatzung_2._Änderung_v._25.07.2023_Bekanntmachung.pdf

Verbandsversammlung am 25.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsänderung Die Verbandssatzung vom 31.03.1993, zuletzt geändert durch die Erste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 21.11 [...] Zweckverband Wasserversorgung Nördliches Federseebecken Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 25.07.2023 Auf Grund von § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit – GKZ - in Ver- bindung [...] nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und der durch die Verbandsversammlung festgestellten Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. § 13 Abs. 3 erhält folgende Fassung: (3) Dem[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.08.2023
2023_09_01_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_v._31.07.2023_Bekanntmachung.pdf

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023_08_03_Gutachterausschussgebührensatzung_v._24_07_2023_Bekanntmachung.pdf

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer__Hebesatzsatzung__zum_01.01.2025_in_der_Fassung_v._18.12.2024.pdf.signed.pdf

Aktenzeichen: 020.09 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Komm [...] 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 18.12.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Alleshausen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] einer Hälfte ihres Jahresbetrags, wenn dieser 30 Euro nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Alleshausen, 23.12.2024 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister 2024-12-23[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.12.2024
2022_01_25_PH_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachungen_signed_5_.pdf

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Zuletzt geändert: 14.04.2022
2022_09_01_Grundschulbetreuungssatzung_Fassung_v._26.07.2022.pdf

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26.07.2022 [...] dung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.08.2022
2023_01_01_Hundesteuersatzung_Fassung_v._15.11.2022.pdf

Verpflichtung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhe- bung der Hundesteuer vom 25.09.1996 in der Fassung [...] Aktenzeichen: 968_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 15.11.2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie [...] ten § 11 Inkrafttreten § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Ge- meindegebiet, soweit[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.11.2022