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Gesucht nach "satzung".
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Abfallwirtschaftssatzung_2024_vom_27.10.2023..pdf

sind berechtigt und im Rahmen der gesetzlichenBestimmungen verpflichtet, Abfälle, die nicht der Abfuhr durch den Landkreis unterlie- gen, nach Maßgabe dieser Satzung und der Benutzungsordnung selbst [...] – KrWG), - § 9 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 des Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetzes (LKreiWiG), - §§ 2, 13 Abs. 1 und 3, 14, 15 und 18 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Kreistag des Landkreises Biberach [...] zes zur Änderung des Landesabfallgesetzes vom 12.02.1996 (GBl. S. 116), zugelassen ist. 2. für Bioabfälle aus privaten Haushaltungen, wenn die Verpflichteten diese selbst ordnungsgemäß und schadlos auf den[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die SatzungBestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll, welches [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Jahrgang_2025_KW_9_Nr_4.pdf

Jagdkataster eingetragen ist. Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der form- und fristgerechten Einladung 2. Feststellung der Fortführung des Jagdkatasters 3. Feststellung der anwesenden und vertretenen [...] 15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] darf. Dies gilt vor allem für befriedete Bezirke nach § 13 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes - JWMG - (früher Landesjagdgesetz). Es werden somit alle Grundstückseigentümer angesprochen, deren Grundflächen[mehr]

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Dateigröße: 1,04 MB
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Zuletzt geändert: 26.02.2025
2025_01_16_MB_Nr._1_KW_3.pdf

15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] Beteiligten hervorzubringen. TOP 2 I Grundsteuerreform zum 01.01.2025: Rechtliche Grundlagen und Bedeutung der neuen Hebesätze Beschluss: 1. Der Gemeinderat nimmt von den Ausführungen der Verwaltung Kenntnis [...] H. festzusetzen. 2. Der Gemeinderat stimmt der Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) zum 01.01.2025 zu. TOP 3 I Verschiedenes Keine Themen vorgebracht[mehr]

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Dateigröße: 1,05 MB
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Zuletzt geändert: 15.01.2025
2025_05_08_Jahrgang_2025_Nr_9_KW_19.pdf

15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] dass sowohl die Arbeitsgruppe als auch die Gemeindeverwaltung von der aktuellen Dynamik durch die NetCom etwas überrascht wurden. Dennoch möchten Gemeindeverwaltung und BEG an dieser Stelle mitteilen, dass [...] Rathaus Sitzungssaal statt. Tagesordnung 1. Begrüßung und Protokollbekanntgabe 2. Wahl des Verbandsvorsitzenden 3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushalts- satzung und den Haushaltsplan 2025 4[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.05.2025
2025_02_26_ÖB_Jagdgenossenschaftsversammlung.pdf_signed__1_.pdf

ausgeübt werden darf. Dies gilt vor allem für befriedete Bezirke nach § 13 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes - JWMG - (früher Landesjagdgesetz). Es werden somit alle Grundstückseigentümer angesprochen [...] für 6 Jahre gemäß § 15 Abs. 7 i.V.m. § 17 Abs. 4 JWMG 5. Beratung und Beschussfassung über die Satzung der Jagdgenossenschaft 6. Beratung und Beschlussfassung über die Rahmenbedingungen für die Jagdv[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2025
2024_07_03_Jahrgang_Nr_12_KW_27.pdf

bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschul- betreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung Grundschulbetreuung) vom 04.06.2024 [...] Privatbereich und in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der betroffenen Bürger zu vermeiden; dazu zählt insbesondere, dass in ihren Rechten Betroffene regelmäßig vorab zu informieren sind [...] 15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt:[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.07.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

den Eintritt in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu [...] der Mitgliedschaft ergebenden Rechte. Hinweis: In der Regel müssen beim Beitritt eines Minderjährigen zu einem bestehenden Verein seine gesetzlichen Vertreter zustimmen. Eine besonders bedeutsame Pflicht [...] eingetragen, wenn die Vereinssatzung Bestimmungen darüber enthält, ob und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
2024_07_01_ZNF_Haushalt_2024_Bekanntmachung.pdf_signed.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder mündlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde A [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. d) Der Haushaltsplan liegt gem [...] öffentlich zur Einsicht aus, und zwar in der Zeit vom 02.07.2024 bis 08.07.2024. Bekanntmachung: Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de unter „Amtliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2024
Bebauungsplan_-_Behandlung_der_Stellungnahmen_-_0990-2024-07-23-BP-AS-1.pdf

spielplatz eingeplant werden. Die Satzung für den Bebauungsplan nach § 10 BauGB und die Satzung für die Örtlichen Bauvor- schriften nach § 74 LBO sind je als eigenständige Satzung mit eigenem Beschluss des G [...] Schnitt und in NN-Höhen darzustel- len. Der Begriff Mindestabstand wäre treffender. 14. Ordnungswidrigkeiten: Ordnungswidrig im Sinne des § 75 Abs. 3 Nr. 2 LBO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen [...] Aufschüttungen und Abgrabungen Wenn Begriffe und Beschreibungen nicht eindeutig geregelt sind, sind Ordnungswidrigkeiten eher schwierig durchzusetzen. Die Anregungen sind zur Eindeutigkeit berücksich-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.08.2024