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Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2022 Aufgrund von § 41 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] 5 € und höchstens 1.000 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Ver- pflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen[mehr]

Aktenzeichen: 795_22 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 12.12.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] iums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 12.12.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht § 1 Änderung § 2 Inkrafttreten § 1 Änderung (1) § 9 I der Bauaushubsatzung [...] Bauaushubsatzung wird Abs. 3 in folgender Fassung ergänzt: „Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatz[mehr]

Alleshausen, wird durch die Gemeinde als öffentliche Einrichtung nach dieser Satzung betrieben. § 2 Geltungsbereich Diese Satzung gilt für das gesamte Gelände, das zur Ablagerung von Bauaushub freigegeben [...] 5 € und maximal 1.000 € geahndet werden. § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.11.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.05.1990 sowie die Änderungssatzung vom 09.02.1994 außer Kraft [...] Aktenzeichen: 795_22 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 18.10.2022 und 12.12.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für B[mehr]

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31. März 1998 in der Fassung vom 27. Oktober 2023 - 2 - I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Seite I. A [...] unterstützen den Landkreis bei der Erfüllung seiner Auf- gaben nach den Abfallgesetzen und dieser Satzung; sie überlassen dem Landkreis die für die Erfassung und Veranlagung der Zahlungspflichtigen erfo [...] Einrichtungen der öffentlichen Abfallentsorgung haben für Schäden, die durch die Nichtbeachtung dieser Satzung entstehen, Ersatz zu leisten. Der Landkreis ist in diesen Fällen von allen gegen ihn gerichteten[mehr]

spielplatz eingeplant werden. Die Satzung für den Bebauungsplan nach § 10 BauGB und die Satzung für die Örtlichen Bauvor- schriften nach § 74 LBO sind je als eigenständige Satzung mit eigenem Beschluss des G [...] Bebauungsplan nach § 10 BauGB und für die Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO gefertigt werden. Die Satzungs- schriftstücke lagen den Unterlagen nicht bei. Ein Ausfertigungsvermerk ist auch auf den Sat- z [...] sowie den Festsetzungen und den Örtlichen Bauvorschriften anzubringen. Bei an- zeigepflichtigen Satzungen soll der Ausfertigungs- vermerk i.d.R nach Satzungsbeschluss und vor der Bekanntmachung erfolgen[mehr]

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Aktenzeichen: 295_22 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) [...] (2) Die Anlage Gebührenverzeichnis, welche gem. § 5 II der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung Bestandteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Anlage: Gebührenverzeichnis [...] in den Betreuungsmodellen RG (6 €), VÖ (75 €) und GT (80 €) enthalten. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2024 in Kraft. Alleshausen, 21.06.2024 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister[mehr]

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist das Alter des zu betreuenden Kindes am Anfang [...] Aktenzeichen: 295_22 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) vom 26.07.2022, (zuletzt geändert am 04.06 [...] Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, zuletzt geändert am 04.06.2024, folgende Satzung beschlossen. § 1 Kommunale Kindertageseinrichtungen Die Gemeinde Alleshausen betreibt die kommunale[mehr]

Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 2 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung [...] Gebührenverzeichnis, welches gem. § 6 der Satzung über die über die In- anspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen Be- standteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: 2024/2025 [...] Beitrag 90 % v. monatl. Beitrag 85% v. monatl. Beitrag 80% v. monatl. Beitrag § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 09.09.2024 in Kraft. Alleshausen, 01.07.2024 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister 2024-07-01[mehr]

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_1:0001 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26 [...] Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, zuletzt geändert am 04.06.2024, folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]