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Gesucht nach "satzung".
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2023_08_03_Gutachterausschussgebührensatzung_v._24_07_2023_Bekanntmachung.pdf

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023_09_01_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_v._31.07.2023.pdf

Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Alleshausen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 31.07.2023 Aufgrund [...] Kostenbescheid genannten Zeitpunkt fällig. § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 13.10.2006 außer Kraft. Alleshausen, 01.08.2023 Gez. Patrick Hepp [...] (GemO) in Verbindung mit § 34 IV Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: Inhaltsübersicht:[mehr]

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2023_09_01_Feuerwehr-Entschädigungssatzung_v._31.07.2023.pdf

Aktenzeichen: 131_22_02 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädi [...] (GemO) in Verbindung mit § 16 Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehr-Ents [...] ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Zeitgleich treten die Feuerwehrentschädigungssatzung vom 09.06.1992[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023_09_01_Feuerwehrsatzung_v._31.07.2023.pdf

Aktenzeichen: 131_22_01 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) vom 31.07.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] iums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung beschlossen. Inhaltsübersicht: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr § 2 Aufgaben § [...] Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Alleshausen, in dieser Satzung Feuerwehr/ Gemeindefeuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung[mehr]

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2023_08_03_Gutachterausschussgebührensatzung_v._24_07_2023_Bekanntmachung.pdf

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

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2023_09_01_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_v._31.07.2023_Bekanntmachung.pdf

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2023_08_02_ZNF_Verbandssatzung_2._Änderung_v._25.07.2023_Bekanntmachung.pdf

Verbandsversammlung am 25.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsänderung Die Verbandssatzung vom 31.03.1993, zuletzt geändert durch die Erste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 21.11 [...] Zweckverband Wasserversorgung Nördliches Federseebecken Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 25.07.2023 Auf Grund von § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit – GKZ - in Ver- bindung [...] nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und der durch die Verbandsversammlung festgestellten Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. § 13 Abs. 3 erhält folgende Fassung: (3) Dem[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.08.2023
2023_07_20_Jahrgang_2023_Nr._15_KW_29.pdf

27.06.2023 TOP 4: Neufassung Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG TOP 5: Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2023
2023_09_01_1._Änderung__Grundschulbetreuungssatzung_v._27.06.2023_-_konsolidierte_Fassung.pdf

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26.07.2022 [...] Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, geändert am 27.06.2023, folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.06.2023
2023_09_01_1._Änderung__Grundschulbetreuungssatzung_v._27.06.2023.pdf

Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 2 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung [...] Gebührenverzeichnis, welches gem. § 6 der Satzung über die über die In- anspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen Be- standteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Betreuungsart [...] Beitrag 90 % v. monatl. Beitrag 85% v. monatl. Beitrag 80% v. monatl. Beitrag § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Alleshausen, 28.06.2023 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister[mehr]

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