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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

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Rathaus

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Gesucht nach "satzung".
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KITA_17_Personenbezogene_Daten.pdf

besteht ein Recht auf Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung, ein Widerspruchs- recht gegen die Verarbeitung und ein Recht auf D [...] »Suchmaschinen« auffinden und können zur Erstel- lung oder Verfeinerung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden. Einmal im Internet veröffent- lichte Daten lassen sich kaum mehr daraus entfernen. Die [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 642,82 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2022
Umwelthaftung bei Anlagen

entstanden sind. Unter einem Umweltschaden versteht das Gesetz Schädigungen von Arten und natürlichen Lebensräumen, von Gewässern oder von Böden. Das Gesetz sieht zum einen eine verschuldensunabhängige Haftung [...] angerichtet werden, die von einer Anlage ausgehen, wird im Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) geregelt. Das Gesetz dient somit in erster Linie der Umweltvorsorge. Geht eine Umwelteinwirkung von einer Anlage aus, [...] Haftung für Umweltschäden vor, die durch bestimmte, in einer Anlage zum Gesetz näher aufgeführte berufliche Tätigkeiten verursacht werden, wie z.B. den Betrieb einer Anlage, für den eine Genehmigung nach der[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Arbeitszeit und Arbeitsformen

bestimmten Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes können in einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags zugelassen werden. Hinweis: Beachten Sie, dass die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes nicht für [...] müssen Sie bei der Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes beachten. Es enthält bestimmte Mindestanforderungen. Danach darf die tägliche Arbeitszeit an [...] arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Nachtarbeit die Gesundheit gefährdet. An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen darf grundsätzlich nicht gearbeitet werden. Mehrschichtige Betriebe mit regelmäßiger[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
047_10_2022_Mitteilungsblatt_2022_02_24_Jahrgang_2022_Nr._8.pdf

wurden auch Ordnungen und Satzungen umliegender Gemeinden beleuchtet. Demnach handelt es sich bei vorliegender Ordnung um einen umfassenden und objektiv fundierten Schriftsatz. Beschluss: Der von der Gemei [...] n und Seekirch vom 15.02.2022 TOP 1 I Neubau Kindergarten a) Vergabe Straßenbauarbeiten Beschluss: Dem Beschluss des Bauausschusses wird einstimmig stattgegeben. Die Vergabe für die Straßenbauarbeiten [...] gemacht werden. Fr. Reiter unterbreitete in Abstimmung mit der Gemeindeverwaltung Vorschläge und führte diese an der Sitzung aus. Beschluss: Der TOP wurde vertagt, da die Vorschläge keine Zustimmung finden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 626,00 KB
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Zuletzt geändert: 01.03.2022
2022_03_24_Jahrgang_2022_Nr._12.pdf

Seestraße in 2021. TOP 7 I Flst. 1801/40: Kaufvertrag mit Auflassung v. 11.02.2022 – Entscheidung über Vorkaufsrecht Der Gemeindeverwaltung ging am 23.02.2022 der Kaufvertrag mit Auflassung v. 11.02.2022 für Flst [...] Anlage 1). BM Hepp unterrichtet den Gemeinderat über die Anweisung der Zahlung gem. Vereinbarung.Ergänzungssatzung "Wolfswiesenäcker" in Uttenweiler/ Oberwachingen (vorab am 28.02.2022 per Mail an GR [...] Zustimmung der Einstellung von Hr. H. Weidelener auf geringfügiger Basis. Sitzordnung & Werte: Zustimmung zum Vorgehen bzgl. Sitzordnung (wechselnde Plätze je Sitzung) und folgenden Werten: - Respekt: Wir [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 560,35 KB
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Zuletzt geändert: 24.03.2022
047_10_Mitteilungsblatt_2021_08_05_Jahrgang_2021_Nr._31.pdf

Erweiterung des Kindergartens auf 3 Gruppen berichtet. Verkehrsrechtliche Anordnungen: Es erging eine verkehrsrechtliche Anordnung durch das Landratsamt Biberach für jeweils 2 neue Ortsschilder: - 1 x O [...] ungsverbandes entfallen. Nutzen Sie bei Bedarf gerne die Möglichkeit und vereinbaren Sie für Freitag, 06.08.2021, einen Termin. Das Rathaus ist aufgrund von Urlaub in der Zeit vom 09.08.2021 – 25.08.2021 [...] Kraft. Änderung Coronavirus-Einreiseverordnung: Testpflicht für Einreisende ab 01.08.2021 Das Bundeskabinett hat am 30.07.2021 im Umlaufverfahren die erneute Änderung der Einreiseverordnung beschlossen. Ab[mehr]

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Dateigröße: 641,02 KB
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Zuletzt geändert: 06.08.2021
047_10_Mitteilungsblatt_2021_12_09_Jahrgang_2021_Nr._49.docx.pdf

Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in Ver- bindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungs- genos [...] mberg eine verschärfte Corona-Verordnung. In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens brauchen auch Geimpfte und Genesene einen negativen Corona- Test (sogenannte 2G-Plus-Regel). Noch bis zum 31. Januar [...] Sonntag die 2G-Plus-Regelung noch einmal präzisiert und folgende Punkte bekanntgegeben (Anlage): - Personen mit einer Boosterimpfung sind von der Testpflicht bei der 2G-Plus-Regelung ausgenommen. - Folgende[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2021
MB_27_vom_08.07.2021.pdf

Geoinformation und Landentwicklung im o. g. Verfahren (www.lglbw.de/4086) und auf der Internetseite des Landkreises Biberach (www.biberach.de/flurneuordnung_aktuelles.html), Flurneuordnungsverfahren Betzenweiler [...] n hat tun. Der bisherige Termin muss dann unbedingt online unter www.impfterminservice.de oder telefonisch unter der Telefonnummer 116 117 storniert werden. Wer seinen Termin vorziehen möchte kann von [...] Alleshausen, Federseehalle Alleshausen Zeit: Dienstag, 20.07.2021, voraussichtlich 18:00 Uhr Die Tagesordnung wird rechtzeitig bekannt gegeben. Zuvor wird noch der Bauausschuss tagen. Hierzu ergeht den G[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 404,90 KB
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Zuletzt geändert: 08.07.2021
2024_04_25_Jahrgang_2024_Nr._8_KW_17.pdf

bewertet. Wird der Fall als dringlich eingestuft, bekommt man in der Regel einen Termin an diesem Tag. Die Wartezeit bis zu diesem Termin muss nicht zwingend in der Zulassungsstelle erfolgen. Termine für [...] Mai ist kein "Ausnahmetag". Schon gar keiner, an dem die Polizei ein Auge zudrückt. Vielmehr wird die Polizei verstärkt unterwegs sein. Jugendschutz und Verkehrssicherheit werden die Schwerpunkte der Streifen [...] 15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt:[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2024
Neuordnung von Grundstücken

zweckmäßig umgestaltet. Ziel der Flurneuordnungsverfahren ist es, ländliche Räume in ihren Strukturen weiterzuentwickeln. Alle Grundeigentümer innerhalb eines Flurneuordnungsgebietes bilden die Teilnehmergemeinschaft [...] und landwirtschaftliche Flächen durchschnitten werden. Für diese Fälle gibt es bestimmte Bodenordnungsverfahren, die Grundstücke der Größe, Lage und Form nach wirtschaftlicher gestalten beziehungsweise [...] den Neubau von im Allgemeininteresse liegenden Projekten verfügbar werden. Die wichtigsten Neuordnungsverfahren sind Umlegungen nach dem Baugesetzbuch und Flurneuordnungen/Flurbereinigungen nach dem Fl[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024