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Gesucht nach "satzung".
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KITA_15_Tonaufzeichnung.pdf

besteht ein Recht auf Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung, ein Widerspruchs- recht gegen die Verarbeitung und ein Recht auf D [...] werden, wenn keine Einwilligung erteilt wird. Im Rahmen der Bildungs- und Entwicklungsdokumentation eingesetzte Ton- und Videoauf- zeichnungen dienen ausschließlich dem Zweck, Interessen, Fähigkeiten und den [...] Videoaufzeichnungen werden die bis dahin entstande- nen Aufzeichnungen gelöscht, es sei denn, es sind rechtliche Pflichten zur weiteren Aufbe- wahrung entstanden. © Landesverband Kath. Kindertagesstätten Diözese[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
KITA_16_Veroeffentlichung_Fotos.pdf

besteht ein Recht auf Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten, ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung, ein Widerspruchs- recht gegen die Verarbeitung und ein Recht auf D [...] »Suchmaschinen« auffinden und können zur Erstellung oder Verfeinerung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden. Einmal im Internet veröf- fentlichte Informationen lassen sich kaum mehr daraus entfernen[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2022
2022_10_13_Jahrgang_2022_Nr._41.pdf

Spendenannahmen TOP 7: Festlegung von Funktionen im Gemeinderat TOP 8: Übernahme der technischen Betriebsführung Wasserversorgung Dürmentingen TOP 9: Neufassung Bauaushubsatzung TOP 10: EEG-Maßnahmen Netze [...] t Die Gemeindeverwaltung ist sich der schlechten Druckqualität des Mitteilungsblattes bewusst. Ein Ersatzgerät wurde angefordert. Allerdings wurde hierfür eine Lieferzeit von 9 Monaten angesetzt. D. h [...] beantragt werden. Der gesetzliche Rentenversicherungsträger berechnet dann den Wert für den Ausgleich der Rentenminderung zum beabsichtigten Renten- beginn nach einer gesetzlich festgelegten Formel. Bedingung[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.10.2022
2022_11_01_Satzung_Bauaushub_Fassung_v._18.10.2022_Bekanntmachung_sigend.pdf

[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 20.10.2022
2022_10_28_Jahrgang_2022_Nr._43.pdf

Neufassung BauaushubsatzungBeschluss: Dem vorliegenden Entwurf wird Freitag, 28.10.2022 Mitteilungsblatt Gemeinde Alleshausen Seite 5 von 14 unter Berücksichtigung zugestimmt. Die Satzung tritt zum 01 [...] gem. § 2 (2) BauGB: Die Gemeindeverwaltung verzichtete auf eine Stellungnahme. Grund: Es sind keine Auswirkungen auf die Gemeinde Alleshausen zu erwarten. Geplante Flurbereinigung Betzenweiler /Ried: Anhörung [...] des Gemeinderats. Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden zu. Gemeinde, Gemeinderat und Bürgermeister danken den Spendern für deren Unterstützung. TOP 7 I Festlegung von Funktionen im[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,46 MB
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Zuletzt geändert: 27.10.2022
2022_11_10_Jahrgang_2022_Nr._45.pdf

8: Neufassung Streupflichtsatzung TOP 9: Neufassung Hundesteuersatzung TOP 10: Schwimmbad Alleshausen a) Erlass Gebühren- satzung b) ErlassNutzungsordnung TOP 11: Aufhebung der Satzung zur Abwälzung der [...] 2 von 14 Amtliche Nachrichten > > > Amtliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Bauaushubsatzung Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www.alleshausen.de [...] Sollten Sie ein Gerät abgeben wollen, melden Sie sich bitte bei der Gemeindeverwaltung. Weihnachstbaum gesucht Die Gemeindeverwaltung ist auf der Suche nach einer Sachspende für unseren alljährlichen W[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.11.2022
2023_01_01_Hundesteuersatzung_Fassung_v._15.11.2022.pdf

Biberach Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 15.11.2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] stigungen § Festsetzung und Fälligkeit § 10 Anzeigepflichten § 11 Ordnungswidrigkeiten § 11 Inkrafttreten § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer [...] werden Steuervergünstigungen/-be- freiungen nicht gewährt. § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb eines Mo- nats nach Bekanntgabe des Steuer[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 131,99 KB
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2023_01_01_Räum-___Streupflichtsatzung.pdf

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße [...] überwiegend Wohnzwecken dienen ver- bleibt es bei der gesetzlichenRegelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher [...] 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15.11.2022 fol- gende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Übertragung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2022_11_25_Jahrgang_2022_Nr._47.pdf

Euro pro Stunde erhoben. Beschluss: Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Sie tritt zum 01.01.2023 in Kraft. TOP 10 b) I ErlassNutzungsordnung Der Erlass einer Nutzungsordnung für das Schwimmbad ist [...] entsprechende Aufhebungssatzung ist zu beschließen. Beschluss: Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Sie tritt zum 01.01.2023 in Kraft. TOP 12 I Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Entsorgung [...] gemacht, dass u.a. diese Satzung auf ihre Aktualität geprüft und ggf. neu gefasst werden muss. Um die Satzungrechtlich wieder auf den aktuellsten Stand zu bringen, soll die alte Satzung aufgehoben und eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.11.2022
2022_12_08_Jahrgang_2022_Nr._49.pdf

an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften) [...] Biberach. Folgende Tagesordnungspunkte werden in der Sitzung der Verbandsversammlung behandelt: Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden, Wahl des Verbandsvorsitzenden, Änderung der Satzung über die En [...] Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Aufhebung der Satzung über die Entschädigung nach § 16 Feuerwehrgesetz, Anfragen und Verschiedenes. Biberacher Milchviehtag zum Thema „Mit hohen Kosten umgehen“[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022