Suche: Gemeinde Alleshausen

Aktenzeichen: 131_22_02 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädi [...] (GemO) in Verbindung mit § 16 Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehr-Ents [...] Fahrkosten oder eine Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung in entsprechender Anwendung des Landesreisekostengesetzes in seiner jeweiligen Fassung, sofern nicht von Dritten eine Erstattung erfolgt. (4) Für[mehr]

Die Voraussetzungen dafür sind in der Abgabenordnung beziehungsweise im Körperschaftssteuergesetz geregelt. Das für den Verein zuständige Finanzamt überprüft nach Antragstellung, ob der Verein steuerbegünstigt [...] Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz muss durch einen schriftlichen Vertrag, durch die Satzung des Vereins oder durch einen rechtsgültigen Beschluss des Vorstands des Vereins eingeräumt worden[mehr]

einen Förderzuschlag von 5 %-Punkten auf den Regelfördersatz und eine erhöhte Maximalförderung bekommen, sofern dies nach beihilferechtlichen Bestimmungen möglich ist. Weitere Informationen zu Förderv [...] Baureifmachung von Grundstücken gefördert. Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen Projekten liegt der Regelfördersatz bei 30 %. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit beträgt bei Modernisierungen, Umbauten und Aufstockungen[mehr]

Technologie dürfte hier größtenteils sehr hilfreich bei der Umsetzung sein. Dies ist wichtig, um die ordnungsgemäße Nutzung und Abgrenzung der Grundstücke sicherzustellen. Wie bereits beim Termin am 28. Juli [...] sodass Sie das Profil des Weges so formen können, dass die Entwässerung auf den Feldwegen wieder ordnungsgemäß erfolgen kann. Gerne unterstützen wir mit unserem Personal die Arbeiten. Wir zählen auf ihre [mehr]

Todes wegen wird durch Testament oder Erbvertrag errichtet. Als Erblasser müssen Sie im Testament oder Erbvertrag die Belange der Stiftung regeln. Dabei gelten die allgemeinen Regeln bei der Errichtung einer [...] se den Zweck der Stiftung festlegen und eine Satzung aufstellen. Sie haben dann die Möglichkeit, Ihr Vermögen durch Erbeinsetzung, Vermächtnis oder Auflage zu vermachen. Speziell bei umfangreichen Vermögen [...] mit dem ermäßigten Steuersatz bei der Umsatzsteuer, soweit nicht gesetzliche Befreiungen greifen unter bestimmten Voraussetzungen: Befreiung von Grund-, Schenkung- und Erbschaftsteuer[mehr]

der Landrat oder die Landrätin kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene) [...] Zahl der Kreisräte und Kreisrätinnen in der Regel höher. Die Kreisräte und Kreisrätinnen sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet, im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien, vom öffentlichen Wohl [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

keine Einwendungen erhoben. TOP 3 I Neufassung der Hauptsatzung Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss (einstimmig): 1. Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, [...] auf der Homepage wird hingewiesen. TOP 4 I Grundschulbetreuungssatzung Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss (einstimmig): 1. Der vorgestellten Satzung wird unter Berücksichtigung der besprochenen [...] folgende Angaben erforderlich: Lage des Grundstücks, Grundstücksfläche, Bodenrichtwert, Nutzungsart, Wohnfläche, Baujahr des Gebäudes. Wie wird die neue Grundsteuer in Baden Württemberg umgesetzt? Ab dem 01[mehr]

an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften) [...] Biberach. Folgende Tagesordnungspunkte werden in der Sitzung der Verbandsversammlung behandelt: Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden, Wahl des Verbandsvorsitzenden, Änderung der Satzung über die En [...] Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Aufhebung der Satzung über die Entschädigung nach § 16 Feuerwehrgesetz, Anfragen und Verschiedenes. Biberacher Milchviehtag zum Thema „Mit hohen Kosten umgehen“[mehr]

nicht die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt [...] Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung und Gestaltung des Gemeindegebiets (Planung), entscheidet über die Einstellung und Entlassung von Gemeindebediensteten (Personal). Das Wahlgebiet für die [...] Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet, im Rahmen der Gesetze und nach ihrer freien, vom öffentlichen Wohl bestimmten Überzeugung zu entscheiden. Sie sind an keine[mehr]

dazugehörige Satzung zu den Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Gemäß § 13 b Baugesetzbuch in Verbindung [...] Vorentwurf der Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 2.), jeweils mit dem Datum vom 30.03.2021. 4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit [...] Bürgermeister Seekirch, Bürgermeister Ich bitte die Bevölkerung, die Corona Vorschriften zu beachten. Hygienevorschriften, Abstände sowie Maskenpflicht bis zur Sitzgelegenheit mit dem notwendigen Abstand[mehr]