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Gesucht nach "satzung".
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Zeige Ergebnisse 1811 bis 1820 von 1918.
MB_42_vom_15.10.2020.pdf

der Gemeindeverwaltung vermehrt festgestellt, dass Hecken, Sträucher und Bäume auf privaten Grundstücken in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen. Nach Paragraph 28 Abs. 2 des Straßengesetzes müssen [...] 50 Meter an Fuß- und Radwegen eingehalten ist, siehe Abbildung unten. Die Regelung des Paragraphen 39 Bundesnaturschutzgesetzes, die im Zeitraum vom 01. März bis 30. September eines Jahres das Schneiden [...] eingefügt und das generelle Betriebsverbot für Prostitutionsstätten aufgehoben. Die Änderungsverordnungen sowie die Corona- Verordnung in der ab 12.10.2020 gültigen Fassung können Sie auf folgendem Link entnehmen:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 611,38 KB
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Zuletzt geändert: 17.10.2020
MB_8_vom_20.02.2020.pdf

von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Der Gemeinderat sah bei der vorliegenden Polizeiverordnung noch Diskussionsbedarf. Hintergrund des Satzungserlasses sind die vielfältigen Beschwerden [...] der Gemeinde liegt nicht vor. Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu. Top 4 Erlass einer Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigungen der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- [...] Landkreis Biberach e.V. informiert: Einführungsveranstaltung für neu bestellte rechtliche Betreuerinnen und Betreuer Für rechtliche Betreuer gibt es am Dienstag, 03. März, um 19 Uhr eine Einführungsveranstaltung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 938,30 KB
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Zuletzt geändert: 17.09.2020
MB_6_vom_11.02.2021.pdf

Satz 2 der Landeswahlordnung (bis zum 21. Februar 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat, 4 b) ihr Recht auf Teilnahme [...] Kindergartengebühren Klaus Ulmschneider, BM Ich bitte die Bevölkerung, die Corona Vorschriften zu beachten. Hygienevorschriften, Abstände sowie Maskenpflicht bis zur Sitzgelegenheit mit dem notwendigen Abstand [...] von Parteien wird zudem der Name der Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, beigefügt. Rechts von dem Namen des jeweiligen Wahlvorschlags ist ein Kreis für die Kennzeichnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 467,22 KB
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Zuletzt geändert: 12.02.2021
MB_43_vom_22.10.2020.pdf

Lebensmittel und Broschüren wird eine Gebühr von zehn Euro erhoben. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Eine Anmeldung ist bis spätestens Mittwoch, 28. Oktober, erforderlich unter Telefon 07351 52-6702, oder [...] Verwaltung um entsprechende Angebotseinholung um schließlich Umsetzung der Maßnahme. Hintergrund sind Vorschriften zur konsequenten Lüftung der Klassenräume aufgrund der derzeitigen Pandemielage. Verbandsrechner [...] ihrer Zuständigkeit entsprechend informieren (Kultusministerium Schulen etc.). Änderung der Corona-Verordnung Die Änderungen der CoronaVO betreffen im Wesentlichen folgende Regelungsinhalte: Maskenpflicht:[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 413,70 KB
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Zuletzt geändert: 23.10.2020
MB_4_vom_28.01.2021.pdf

beinhaltet keinerlei Nebenkosten. Top Annahme von Spenden Nach den gesetzlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat darüber Beschluss zu fassen, ob eine an die Gemeinde gerichtete Spende angenommen [...] Sachgebiet Tierschutz erweitert und heißt ab sofort ‚Stabsstelle für Tiergesundheit, Tierschutz und Verbraucherschutz‘ Die Erweiterung der Stabsstelle geht auf den Maßnahmenplan ‚Tierschutz für Nutztiere [...] Rahmen des Ehrenamtspauschale eingegangen. Der Beschluss über die Spendenannahme ist gemäß § 28 Absatz 4 GemO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Annahme vorgetragener[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 664,34 KB
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Zuletzt geändert: 29.01.2021
MB_17_vom_29.04.2021.pdf

ist dann nur noch mit triftigen Gründen erlaubt. Verstöße stellen Ordnungswidrigkeiten dar und ziehen ein Bußgeld nach sich. Die Polizei appelliert daher an die Eltern und Erziehungsberechtigten: Besprechen [...] deutsche Eherecht und die Möglichkeit, einen Ehevertrag zu schließen. Die Ehe als rechtliche Form des Zusammenlebens ist in Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz besonders geschützt und basiert auf einer Vielzahl [...] Beispiel: In welchen Fällen sollte ein Ehevertrag geschlossen werden? Wann macht eine Gütertrennung Sinn? Welches Recht gilt bei internationalen Ehen? Wie sieht die rechtliche Situation bei einer Ehescheidung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 958,53 KB
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Zuletzt geändert: 29.04.2021
MB_18_vom_06.05.2021.pdf

beider beteiligter Baugemeinden darstellt. Information CORONA Ständig verändernde Vorschriften der Corona-Verordnung für die unterschiedlichen Institutionen (Schule Kindergarten, Kontaktverbot…) finden [...] Gemeinderats Ort: 88422 Alleshausen, Federseehalle Alleshausen Zeit: Dienstag, 11.05.2021, 19:30 Uhr Tagesordnung - Öffentliche Sitzung Top 1 Bericht des Bürgermeisters Top 2 Protokoll der letzten öffentlichen [...] Doppelgarage 88422 Alleshausen, Bussenstraße 4, Flurstück 1801/16 Antrag auf Befreiung der örtl. Bauvorschriften gem. § 31 (2) BauGB und § 56 (5) LBO Bauherrschaft: Carina und Michael Bischof, Bussenstraße[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 444,14 KB
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Zuletzt geändert: 09.05.2021
MB_12_vom_19.03.2020_-.pdf

weise ich auf die jetzt aktuell gültige Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020 hin. Diese [...] den örtlichen Bauvorschriften (BBP Schmitteäcker III.) Bauherr: Ann-Kathrin und Matthias Hepp, Obere Torgasse 9, 88422 Alleshausen Dem Antrag auf Befreiung von den örtlichen Bauvorschriften im Rahmen der [...] Es wird nachfolgende Gebührenanpassung beschlossen: -Kinder ab 3 Jahre- Gebühr Erstkind in der Einrichtung: 106,00 Euro Gebühr Zweitkind in der Einrichtung gilt nur bei gleichzeitigem Besuch: 75,00 Euro[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,07 MB
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Zuletzt geändert: 17.09.2020
MB_1_2_vom_14.01.2021.pdf

Operationellen Programm EFRE 2014-2020 bzw. 2021-2027 und den diesbezüglichen Verordnungen, Richtlinien, Verwaltungsvorschriften und Leitlinien auf EU-, nationaler und Landesebene. Die Bewerbung für die [...] 1 Jahr (Neuausstellung höchstens bis zum 12 Lebensjahr), Gebühr 13,00 €, Verlängerung für max. 1 Jahr (höchstens bis zum 12. Lebensjahr), Gebühr: 6,00 €. Für Personalausweis und Kinderreisepass wird jeweils [...] der Corona-Impfverordnung des Bundes Bürgerinnen und Bürger mit höchster Priorität Anspruch auf Schutzimpfung. Dem Land Baden- Württemberg werden vorerst deutlich weniger Impfdosen zur Verfügung stehen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.01.2021
MB_10_vom_11.03.2021.pdf

unter der Telefonnummer 07351 52-6070 einen Terminvereinbaren. In den Außenstellen dürfen sich aufgrund von Hygiene- und Abstandbestimmungen maximal zwei Besucherinnen oder Besucher gleichzeitig aufhalten [...] Alleshausen, Im Grund 108, Federseegrundschule Tagesordnung Öffentlich Top 1: Außenbereich Kindergarten a) Informationsgespräch mit Planerin Frau Reiter b) Festlegung Personen Arbeitskreis Außenanlagen Kindergarten [...] Riedlingen mit Terminvereinbarung wieder möglich. Kundinnen und Kunden können ab sofort online unter https://www.biberach.de/landratsamt/verkehrsamt/zulassungbehoerde/zulassung- terminvereinbarung.html oder unter[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2021