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2023_06_22_Jahrgang_2023_Nr._13_KW_25.pdf

statt. Beraten wird folgende Tagesordnung: TOP 1: Bericht des Bürgermeisters TOP 2: Protokoll der letzten Sitzung TOP 3: Kita im Grünen – Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung zum 01.09.2023 bzgl. Gebührenhöhe [...] Betreuung im Grünen – Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung zum 01.09.2023 bzgl. Gebührenhöhe TOP 5: Spendenannahmen TOP 6: Kiesgrube Alleshausen – Festlegung Vorgehen für weiteres Auffüllen (Ortstermin) [...] seine Gültigkeit. Informieren Sie sich bitte auch über die Einreisevorschriften für Ihr gebuchtes Reiseziel. Änderung im Pass-/Ausweisgesetz: Kinderreisepässe werden auf 1 Jahr befristet ausgestellt, daher[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1.023,93 KB
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Zuletzt geändert: 21.06.2023
2023_09_01_Satzung_1._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._27.06.2023_Bekanntmachung_signed.pdf

[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 139,95 KB
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Zuletzt geändert: 28.06.2023
2023_09_01_Satzung_1._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._27.06.2023.pdf

Biberach Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) vom 27.06.2023 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden [...] Anlage Gebührenverzeichnis, welche gem. § 5 II der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung Bestandteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Anlage: Gebührenverzeichnis in der [...] Baden-Württemberg - GemO – in Verbin- dung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 27.06.2023 folgende Änderungssatzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Änderung § 2 Inkrafttreten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 128,85 KB
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Zuletzt geändert: 28.06.2023
2023_07_06_Jahrgang_2023_Nr._14_KW_27.pdf

Nutzungs- und Gebührensatzung zum 01.09.2023 bzgl. Gebührenhöhe Beschluss: 1. Der Änderungssatzung wird zugestimmt. 2. Die Änderungssatzung tritt zum 01.09.2023 in Kraft. TOP 5 I Spendenannahmen Beschluss: Der [...] im Grünen – Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung zum 01.09.2023 bzgl. Gebührenhöhe Beschluss: 1. Der Änderungssatzung wird zugestimmt. 2. Die Änderungssatzung tritt zum 01.09.2023 in Kraft. TOP 4 I [...] danken den Spendern für deren Unterstützung. TOP 6 I Kiesgrube Alleshausen – Festlegung Vorgehen für weiteres Auffüllen Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem in der Sitzung erarbeiteten Vorgehen zum weiteren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,40 MB
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Zuletzt geändert: 05.07.2023
2023_07_20_Jahrgang_2023_Nr._15_KW_29.pdf

Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Alleshausen TOP 6: Erlass einer Jugendfeuerwehrordnung TOP 7: Neufassung Feuerwehrsatzung TOP 8: [...] folgende Tagesordnung: TOP 1: Bericht des Bürgermeisters TOP 2: Protokoll der letzten Sitzung TOP 3: Bekanntgaben der nicht öffentlichen Sitzung vom a) 30.05.2023 b) 27.06.2023 TOP 4: Neufassung Satzung über [...] seine Gültigkeit. Informieren Sie sich bitte auch über die Einreisevorschriften für Ihr gebuchtes Reiseziel. Änderung im Pass-/Ausweisgesetz: Kinderreisepässe werden auf 1 Jahr befristet ausgestellt, daher[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,14 MB
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Zuletzt geändert: 19.07.2023
2023_08_02_ZNF_Verbandssatzung_2._Änderung_v._25.07.2023_Bekanntmachung.pdf

Zweckverband Wasserversorgung Nördliches Federseebecken Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 25.07.2023 Auf Grund von § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit – GKZ - in Ver- bindung mit [...] Verbandsversammlung am 25.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsänderung Die Verbandssatzung vom 31.03.1993, zuletzt geändert durch die Erste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 21.11 [...] außerhalb der Sitzung eine Entschädigung nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und der durch die Verbandsversammlung festgestellten Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. § 13[mehr]

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Dateigröße: 65,97 KB
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Zuletzt geändert: 01.08.2023
2023_09_01_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_v._31.07.2023_Bekanntmachung.pdf

[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023_08_03_Gutachterausschussgebührensatzung_v._24_07_2023_Bekanntmachung.pdf

in Verbindung mit den §§ 2, 11 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in der Fassung vom 15. März 2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat [...] dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] sich die Entschädigung des Gemeinsamen Gutachterausschusses nach den Vorschriften des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG). ……………….. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023_09_01_Feuerwehrsatzung_v._31.07.2023.pdf

Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) vom 31.07.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §1 der Verordnung des Innen [...] (§ 9 Abs. 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm durch Gesetz und diese Satzung übertragenen Aufgaben durch. Er hat insbesondere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fo [...] Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung beschlossen. Inhaltsübersicht: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr § 2 Aufgaben[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023
2023_09_01_Feuerwehr-Entschädigungssatzung_v._31.07.2023.pdf

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen [...] Absatz 7 FwG). § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Zeitgleich treten die Feuerwehrentschädigungssatzung vom 09.06.1992 sowie die Änderungssatzung vom 11.06.2014 außer Kraft. Aktenzeichen: [...] Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) vom 31.07.2023 Aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023