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2024_01_01_6._Änderung_Abwasserbeseitigungssatzung_Bekanntmachung_signed.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 81,71 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2023
2023_12_21_Jahrgang_2023_Nr._25_KW_51.pdf

der ersten Satzung zur Änderung der Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 12.12.2023. Die amtliche Bekanntmachung über die erste Satzung zur Änderung der Satzung über den [...] sblatt Gemeinde Alleshausen Seite 6 von 14 TOP 14 I Erlass 1. Änderungssatzung zur BauaushubsatzungBeschluss: 1. Der vorgestellten Satzungsänderung wird zugestimmt. 2. Sie tritt zum 01.01.2024 in Kraft [...] der sechsten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 12.12.2023. Die amtliche Bekanntmachung über die sechste Satzung zur Änderung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,19 MB
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Zuletzt geändert: 20.12.2023
2024_01_01_1._Änderung_Satzung_Bauaushub_Fassung_v._12.12.2023.pdf

Alleshausen Landkreis Biberach 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 12.12.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] (GemO) in Verbindung mit §1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) hat der Gemeinderat am 12.12.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht § 1 Änderung [...] Änderung (1) § 9 I der Bauaushubsatzung wird wie folgt geändert: „Für das Ablagern erhebt die Gemeinde Benutzungsgebühren in Höhe von 5,95 €/m³.“ (2) In § 9 der Bauaushubsatzung wird Abs. 3 in folgender[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 56,98 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
2024_01_01_1._Änderung_Satzung_Bauaushub_Fassung_v._12.12.2023_konsolidierte_Fassung.pdf

Gebührenschuld Die Gebühr wird bei Ablagerung fällig und vom Anlieferer durch Bescheid erhoben. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig nach § 142 Abs. 1 Nr. 1 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.11.2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.05.1990 sowie die Änderungssatzung vom 09.02.1994 außer Kraft. Die 1. Änderungssatzung (§ 9) tritt zum 01 [...] Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über den Ablagerungsplatz für Bauaushub (Bauaushubsatzung) vom 18.10.2022 und 12.12.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 70,70 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
2021_01_18_Jahrgang_2024_Nr._1_KW_3.pdf

15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] das Ortsrecht auf Vordermann zu bringen. Demzufolge wurden „Uralt“-Satzungen aufgehoben und die Archivnutzung durch Dritte formell geregelt. Zudem fand in der Federseehalle eine Regionalkonferenz zum [...] Ortsrecht den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Dazu wurden die Gebührensatzungen von Schwimmbad und Backhaus angepasst. Ebenso wurde eine Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 17.01.2024
Abfallwirtschaftssatzung_2024_vom_27.10.2023..pdf

gen zur Verfügung. Diese sind berechtigt und im Rahmen der gesetzlichenBestimmungen verpflichtet, Abfälle, die nicht der Abfuhr durch den Landkreis unterlie- gen, nach Maßgabe dieser Satzung und der [...] Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31. März 1998 i. d. F. vom 27. Oktober 2023 Aufgrund von - § 3 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg (Landkreisordnung – LkrO), - §§ 17 Abs. 1 [...] in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der - 12 - Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtli- cher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ord- nungswidrigkeiten aussetzen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2024
2024_02_01_Jahrgang_2024_Nr._2_KW_5.pdf

nach Termin- vereinbarung Ab dem 1. Februar 2024 werden Anliegen in der Kfz-Zulassungsbehörde Biberach sowie in den Außenstellen Laupheim, Ochsenhausen und Riedlingen nur noch nach Terminvereinbarung bearbeitet [...] 15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] 2024, 18:00 Uhr). Nach diesem Termin dürfen keine Änderungen oder Korrekturen mehr vorgenommen werden. Wir empfehlen daher, die Wahlvorschläge möglichst vor diesem Termin einzureichen, sodass diese ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2024
Prüfantrag für eine USK-Freigabe auf Basis des Jugendschutzgesetzes (JuSchG)

Bildträger - Alterskennzeichnung und Freigabe für Altersstufen beantragen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Steuerliche Vergünstigungen für Familien

ohne Kinder und Alleinstehende mit Kindern stehen als Familien unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Für die Erziehung der Kinder entstehen den Familien erhebliche Kosten. Die daraus resultierende[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Umbau - Sanierung - Modernisierung

Auch bei einem Umbau, einer Sanierung oder Modernisierung müssen Sie die öffentlich-rechtlichen Vorschriften (zum Beispiel Brandschutzbestimmungen und Abstandsflächen) beachten. Energieausweis Der Energieausweis [...] erlangen. Erneuerbare Energien Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) des Bundes und das Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWärmeG) in Baden-Württemberg wurden mit dem Ziel verabschiedet, den Ausstoß klimaschädlicher T [...] Treibhausgase zu verringern und begrenzte Energieressourcen (Öl, Gas und Kohle) zu schonen. Die Regelungen des Landes-EWärmeG für bestehende Wohngebäude gelten seit dem 1. Januar 2010. Danach müssen 15[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024