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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

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Rathaus

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Gesucht nach "satzung".
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Mitgliedschaft in einem Verein

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart

hat unter anderem folgende Rechte: Sie erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung und Gestaltung des Verbandsgebiets innerhalb [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 18.09.2024
2025_05_08_Jahrgang_2025_Nr_9_KW_19.pdf

15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] dass sowohl die Arbeitsgruppe als auch die Gemeindeverwaltung von der aktuellen Dynamik durch die NetCom etwas überrascht wurden. Dennoch möchten Gemeindeverwaltung und BEG an dieser Stelle mitteilen, dass [...] Rathaus Sitzungssaal statt. Tagesordnung 1. Begrüßung und Protokollbekanntgabe 2. Wahl des Verbandsvorsitzenden 3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushalts- satzung und den Haushaltsplan 2025 4[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 887,17 KB
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Zuletzt geändert: 07.05.2025
Nutzung von Straßen und Gehwegen

durch die Satzung teilweise dem Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite auferlegt werden. Wenn Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, kann die Räum- und Streupflicht durch die Satzung auf Flächen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Auflösung und Liquidation eines Vereins

aufgelöst werden. Eine Auflösung kommt in Betracht, wenn dies die Mitgliederversammlung mit der in der Satzung festgelegten Mehrheit, ansonsten mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließt [...] verteilt werden. An wen das Vermögen bei Auflösung des Vereins fallen soll, wird meistens in der Satzung bestimmt. Wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt werden will, muss die Förderung des gemeinnützigen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
2022_06_09_Jahrgang_2022_Nr._23.pdf

keine Einwendungen erhoben. TOP 3 I Neufassung der Hauptsatzung Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss (einstimmig): 1. Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, [...] auf der Homepage wird hingewiesen. TOP 4 I Grundschulbetreuungssatzung Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss (einstimmig): 1. Der vorgestellten Satzung wird unter Berücksichtigung der besprochenen [...] wir um Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung bis 24.06.2022 per Mail oder telefonisch. Weitere Informationen zum Ablauf erfolgen sodann nach Anmeldung. Ihre Gemeindeverwaltung Alleshausen Brasenberg Rathaus[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 647,12 KB
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Zuletzt geändert: 08.06.2022
2022_12_08_Jahrgang_2022_Nr._49.pdf

an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 31 des Gesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Viehhändler (Vieheinkaufs- und Viehverwertungsgenossenschaften) [...] Biberach. Folgende Tagesordnungspunkte werden in der Sitzung der Verbandsversammlung behandelt: Wahl des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden, Wahl des Verbandsvorsitzenden, Änderung der Satzung über die En [...] Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Aufhebung der Satzung über die Entschädigung nach § 16 Feuerwehrgesetz, Anfragen und Verschiedenes. Biberacher Milchviehtag zum Thema „Mit hohen Kosten umgehen“[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 654,43 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2022
2025_02_26_ÖB_Jagdgenossenschaftsversammlung.pdf_signed__1_.pdf

ausgeübt werden darf. Dies gilt vor allem für befriedete Bezirke nach § 13 des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes - JWMG - (früher Landesjagdgesetz). Es werden somit alle Grundstückseigentümer angesprochen [...] für 6 Jahre gemäß § 15 Abs. 7 i.V.m. § 17 Abs. 4 JWMG 5. Beratung und Beschussfassung über die Satzung der Jagdgenossenschaft 6. Beratung und Beschlussfassung über die Rahmenbedingungen für die Jagdv[mehr]

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Dateigröße: 152,96 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2025
2023_01_12_Jahrgang_2023_Nr._1_KW_2.pdf

Garage nach Brand, Flst. 30 + 31 TOP 5: Aufhebungssatzung Rinderbesamung TOP 6: Spendenannahmen TOP 7: Erlass einer Archivordnung TOP 8: BV Kita: Nachtragsvereinbarung Nr. 1: Titel 17 LV Heizung TOP 9: Anfragen [...] Gemeinde galt es das Ortsrecht auf den neuesten Stand zu bringen: Streupflichtsatzung, Hundersteuersatzung und Schwimmbad- Gebührensatzung wurden im Rat beschlossen. Dezember In der Welt: Deutschland scheidet [...] „Wenn's alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs Neue. Und war es schlecht, ja dann erst recht.“ Albert Einstein Im Sinne des vorstehenden Zitats hoffe ich sehr, dass all Ihre Vorsätze und Wünsche[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_06_08_Jahrgang_2023_Nr._12_KW_23.pdf

Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung zum 01.09.2023 bzgl. Gebührenhöhe Beschluss: 1. Der Gebührenerhöhung wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten [...] des Jahresabschlusses 2022 4. Bericht des technischen Geschäftsleiters 5. Änderung der Verbandssatzung 6. Festlegung der neuen Leistungsentgelte für Maschineneinsätze und Handarbeitsstunden sowie für Mi [...] 1 I Kita im Grünen – Beratung über Änderung der Nutzungs- und Gebührensatzung zum 01.09.2023 bzgl. Gebührengestaltung und -höhe Beschluss: 1. Die Einführung des Fexi-Modells soll zum 01.09.2023 erfolgen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.06.2023