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Haftung - Versicherung - Steuer - Fundrecht

und den Tieren eine artgemäße Unterbringung, Pflege und Beschäftigung bieten können. Neben dem Tierschutzgesetz gibt es aber noch weitere Vorschriften, die Sie beachten müssen. Haftung Die Tierhalterhaftung[mehr]

Zuletzt geändert: 11.12.2024
Leistungen der Sozialversicherung

hat das Ziel, vor Arbeitslosigkeit und vor den finanziellen Auswirkungen von Arbeitslosigkeit zu schützen. Beschäftigte, die einer bezahlten, mehr als geringfügigen Beschäftigung nachgehen sowie Personen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.12.2024
Kundenrechte im Handel

allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs über Kaufverträge besondere Vorschriften zum Schutz der Verbraucher. Die Vorschriften gelten mit bestimmten Ausnahmen auch für den Kauf gebrauchter Sachen[mehr]

Zuletzt geändert: 17.12.2024
Sonstige Nutzungsarten

Zulässigkeit nicht nach dem Baugesetzbuch, sondern gegebenenfalls nach den Vorschriften des Naturschutzrechts, des Wasserrechts oder dem Landeswaldgesetz; je nach Lage und beabsichtigter Nutzung des Grundstücks [...] Bebauungsplans kann eine bestehende, in der Regel landwirtschaftliche Nutzung im Rahmen des Bestandsschutzes fortgesetzt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2024
Allgemeine Rahmenbedingungen

Abstände der Gebäude untereinander und zu den Grundstücksgrenzen. Abstandsflächen haben eine nachbarschützende Wirkung. Sie dienen einer ausreichenden Belüftung und Beleuchtung der Gebäude und der nicht [...] Verwendung von Außenantennen oder eine eingeschränkte oder erweiterte Stellplatzverpflichtung. Brandschutz Grundsätzlich müssen bauliche Anlagen so angeordnet und errichtet werden, dass ein Brand nicht [...] mt, welche baulichen Maßnahmen Sie treffen müssen. Hinweis: Die Vorschriften zum vorbeugenden Brandschutz finden Sie in § 15 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg, in der Allgemeinen Ausführungsverordnung[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2024
Planung und Vorbereitung des Bauvorhabens

eingehalten werden müssen. Beispiele sind Abstandsvorschriften, Planung der Stellplätze oder naturschutzrechtliche Vorgaben, die Sie beim Bau berücksichtigen müssen. Achten Sie darauf, dass Sie gleich zu Beginn[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2024
Melde- und Zahlungspflichten

er Regelungen zum Schutz von schwerbehinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wie etwa das Benachteiligungsverbot mit Entschädigungsregelung oder der besondere Kündigungsschutz. Teilt Ihnen eine [...] Regierungspräsidium, in dessen Bezirk der Betrieb liegt. Das Regierungspräsidium prüft, ob das Mutterschutzgesetz eingehalten wird. Endet das Arbeitsverhältnis, müssen Sie dies den Stellen, bei denen Sie die [...] Ihre Beschäftigten eine der verschiedenen gewerblichen Berufsgenossenschaften zuständig. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten. Angaben über die für Ihr[mehr]

Zuletzt geändert: 19.12.2024
Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder des Umgangs mit radioaktiven Stoffen

genehmigte Umgang mit radioaktiven Stoffen beendet, dann ist dies der zuständigen Behörde für Strahlenschutz schnellstmöglich mitzuteilen. Es kann verschiedene Gründe für die Beendigung des Betriebs oder[mehr]

Zuletzt geändert: 20.12.2024
Lohnersatzleistungen

saisonalen Arbeitsausfällen in der Schlechtwetterzeit Verdienstausfallentschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz Die Voraussetzungen, nach denen Anspruch auf die Lohnersetzleistungen besteht, sind nicht[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2024
Wald im Klimawandel

unerwünschten Ausstoß von Kohlendioxid auf ein Mindestmaß zu reduzieren und unsere Waldökosysteme zu schützen. Hier finden Sie einige Inspirationen: Im Alltag klimafreundlich und nachhaltig handeln Möglichst[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2025