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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 1952 Ergebnisse in 75 Millisekunden gefunden.
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047_10_Mitteilungsblatt_2021_12_23_Jahrgang_2021_Nr._51.pdf

Baden-Württemberg hat am 17. Dezember die Corona-Verordnung angepasst und die 6. Änderungsverordnung zur 11. Corona- Verordnung beschlossen. Die geänderte Corona- Verordnung trat am Montag, den 20. Dezember 2021 [...] n Seite 5 von 12 Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 14.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 07.04.2011 in [...] Diese Satzung tritt zum 01.01.2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Z[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.12.2021
047_10__2022_Mitteilungsblatt_2022_01_13_Jahrgang_2022_Nr._2.docx.pdf

7-Tage-Inzidenz: 420,8 Gemeinde Alleshausen Infizierte Personen: 3 Mit Beschluss vom 11. Januar 2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung erneut geändert Die Änderungen treten am 12.01.2022 in Kraft. Regeln [...] Flurschäden. Etwaige Hinweise können gerne bei der Gemeindeverwaltung gemeldet werden. Verbrennen von Gerümpel/ Müll Immer wieder erhält die Gemeindeverwaltung Kenntnis über das Verbrennen von Gerümpel/ Müll [...] 54480e823b17327b2bf1d4 https://www.gesetze-im-internet.de/corona-arbschv_2021-07/BJNR617900021.htmlhttps://www.gesetze-im-internet.de/corona-arbschv_2021-07/BJNR617900021.html https://www.baden-wuerttemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.01.2022
047_23_2021_09_28_Gemeinsamer_Gutachterausschuss_Bekanntmachung_Stadt_Riedlingen.pdf

Bekanntmachung der Genehmigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und der Gutachterausschussgebührensatzung Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses wurde[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.10.2021
047_23_2021_10_14_Gemeinsamer_Gutachterausschuss_Bekanntmachung_Gutachterausschussgebuehrensatzung.pdf

in Verbindung mit den §§ 2, 11 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in der Fassung vom 15. März 2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat [...] telle die in dieser Satzung aufgeführten Gebühren. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt sind, werden [...] Entschädigung des Gemeinsamen Gutachterausschusses nach den Vorschriften des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes (JVEG). ……………….. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Gebührenschuldner ist, wer die[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.10.2021
047_23_2021_10_14_Gemeinsamer_Gutachterausschuss_Bekanntmachung_OEffentlich-rechtliche_Vereinbarung.pdf

nneumann Stempel Durch Anschlag an der Verkündungstafel in der Zeit vom 14.10. bis 21.10.2021 je einschließlich; gleichzeitig wurde im Mitteilungsblatt Nr. 41 vom 14.10.2021 auf den Anschlag hingewies[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.10.2021
08_022_4535_Bek_Durchfuehrg.pdf

Vertreter anstelle des Wahlberechtig- ten ist unzulässig (§ 6 Absatz 4 des Europawahlgesetzes; § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens (bei Kommunal- wahlen: oder des [...] wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes, § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes). Die Hilfsperson ist zur Geheim- haltung der Kenntnisse verpflichtet,[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.05.2024
2._Änderung_Grundschulbetreuungssatzung_v._04.06.2024_Bekanntmachung_signed.pdf

Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung oder der anderen [...] Aktenzeichen: 282_1:0001 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung [...] Gebührenverzeichnis, welches gem. § 6 der Satzung über die über die In- anspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen Be- standteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: 2024/2025[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2024
2021_01_18_Jahrgang_2024_Nr._1_KW_3.pdf

15:30 – 18:30 Uhr und nach Vereinbarung Telefonische Erreichbarkeit Di. 09:00 – 12:00 Uhr Mi. 09:00 – 12:00 Uhr Do. 15:30 – 18:30 Uhr Sprechzeiten Bürgermeister Nach Vereinbarung Redaktion Mitteilungsblatt: [...] Ortsrecht den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Dazu wurden die Gebührensatzungen von Schwimmbad und Backhaus angepasst. Ebenso wurde eine Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften [...] Kinderferien- programm stand den Familien zur Verfügung. Überdies begannen archäologische Grabungen auf der Gemarkung Alleshausen. Die Fundstelle konnte bei einem Termin für die Öffentlichkeit besichtigt werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.01.2024
2021_05_19_AH_Bekanntmachung_Haushalt_2021.pdf

beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder mündlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde A [...] soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. c) Der Haushaltsplan liegt gem[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.05.2021
20220215_PH_Rechtliche_Grundlagen_Belehrung_Eltern_IfSG.pdf

rankheiten in der Regel nichts mit mangelnder Sauberkeit oder Unvorsichtigkeit zu tun haben. Deshalb bitten wir Sie stets um Offenheit und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Gesetz bestimmt, dass Ihr [...] Belehrung für Eltern und sonstige Sorgeberechtigte gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) BITTE LESEN SIE SICH DIESES MERKBLATT SORFÄLTIG DURCH! Wenn Ihr Kind eine ansteckende Krankheit hat und dann [...] verhindern, möchten wir Sie mit diesem Merkblatt über Ihre Pflichten, Verhal- tensweisen und das übliche Vorgehen unterrichten, wie es das Infektionsschutzgesetz vor- sieht. In diesem Zusammenhang sollten[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.02.2022