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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 206 Ergebnisse in 13 Millisekunden gefunden.
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2023_01_01_Hundesteuersatzung_Fassung_v._15.11.2022.pdf

Verpflichtung nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhe- bung der Hundesteuer vom 25.09.1996 in der Fassung [...] Aktenzeichen: 968_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 15.11.2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie [...] ten § 11 Inkrafttreten § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Ge- meindegebiet, soweit[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 131,99 KB
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2023_01_01_Räum-___Streupflichtsatzung.pdf

Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2022 Aufgrund von § 41 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] 5 € und höchstens 1.000 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Ver- pflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2022_11_25_Jahrgang_2022_Nr._47.pdf

bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] gemacht, dass u.a. diese Satzung auf ihre Aktualität geprüft und ggf. neu gefasst werden muss. Um die Satzung rechtlich wieder auf den aktuellsten Stand zu bringen, soll die alte Satzung aufgehoben und eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.11.2022
2022_12_08_Jahrgang_2022_Nr._49.pdf

Verbandsvorsitzenden, Wahl des Verbandsvorsitzenden, Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Aufhebung der Satzung über die Entschädigung nach § 16 Feuerwehrgesetz, Anfragen und[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.12.2022
2023_02_01_Archivordnung_v._17.01.2023.pdf

des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat Alleshausen am 17.01.2023 folgende Archivordnung als Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs § 2 Benutzung des Archivs §[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2023
2023_03_01_Gebührensatzung_vom_07.02.2023_Fortschreibung_mit_1._Änderung.pdf

Aktenzeichen: 572_90a_63_10 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad Alleshausen vom 15.11.2022 inkl. Änderung vom 07.02.2023 Auf [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Geltungsbereich § 2 Nutzung der öffentlichen Einrichtung § 3 Gebühren [...] Gebühren § 4 Gebührenbefreiung § 5 Ordnungswidrigkeiten § 6 Inkrafttreten § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das Schwimmbad der Gemeinde Alleshausen. (2) Das Schwimmbad sowie zugehörige Nebenräume[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_01_Satzung_Obdachl.-___Flüchtl.U_v._07.02.2023.pdf

Aktenzeichen: 102_91_90 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 07.02.2023 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] abengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtling [...] . § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_01_Nutzungs-_und_Gebührensatzung_Backhaus_v._07.02.2023.pdf

ng behält sich vor, bei wiederholten Verstößen gegen diese Satzung, Personen von der Benutzung auszuschließen. § 11 Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.03.2023 in Kraft. Alleshausen, 08.02.2023 Gez [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Betriebsmodus § 2 Benutzerkreis § 3 Belegung/Vergabe des Backhauses[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_01_19_Jahrgang_2023_Nr._2_KW_3.pdf

überarbeitet werden? Was ist zwingend notwendig und mit welchen Kniffen kann die Vereinsarbeit durch die Satzung erleichtert werden? Diese Fragen werden beim Online- Workshop des Kreisjugendring Biberach e.V. mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_02_02_Jahrgang_2023_Nr._3_KW_5.pdf

Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die künstliche Rinderbesamung vom 17.01.2023 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] „Amtliche Bekanntmachungen“ am 19.01.2023 bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Archivordnung als Satzung v. 17.01.2023 Die Ordnung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage der Gemeinde Alleshausen www [...] Gemeinderatssitzung vertragt. TOP 5 I Aufhebungssatzung Rinder- besamung Beschluss: Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. TOP 6 I Spendenannahmen Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spenden[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023