Suche: Gemeinde Alleshausen

Aktenzeichen: 572_90a_63_10 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad Alleshausen vom 15.11.2022 inkl. Änderung vom 07.02.2023 Auf [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Geltungsbereich § 2 Nutzung der öffentlichen Einrichtung § 3 Gebühren [...] Gebühren § 4 Gebührenbefreiung § 5 Ordnungswidrigkeiten § 6 Inkrafttreten § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das Schwimmbad der Gemeinde Alleshausen. (2) Das Schwimmbad sowie zugehörige Nebenräume[mehr]

ng behält sich vor, bei wiederholten Verstößen gegen diese Satzung, Personen von der Benutzung auszuschließen. § 11 Inkrafttreten Die Satzung tritt zum 01.03.2023 in Kraft. Alleshausen, 08.02.2023 Gez [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Betriebsmodus § 2 Benutzerkreis § 3 Belegung/Vergabe des Backhauses[mehr]

Aktenzeichen: 102_91_90 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 07.02.2023 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] abengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtling [...] . § 6 Räum- und Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege [mehr]

vorgestellten Gebührengestaltung und -erhöhung wird zugestimmt. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten und dem Gemeinderat Alleshausen als beschließendes Gremium des „Trägers“ [...] Gebührenhöhe Beschluss: 1. Der Gebührenerhöhung wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten und dem Gemeinderat Alleshausen als beschließendes Gremium des „Trägers“[mehr]

27.06.2023 TOP 4: Neufassung Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG TOP 5: Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes[mehr]

Verbandsversammlung am 25.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Satzungsänderung Die Verbandssatzung vom 31.03.1993, zuletzt geändert durch die Erste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 21.11 [...] Zweckverband Wasserversorgung Nördliches Federseebecken Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung vom 25.07.2023 Auf Grund von § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit – GKZ - in Ver- bindung [...] nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und der durch die Verbandsversammlung festgestellten Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. § 13 Abs. 3 erhält folgende Fassung: (3) Dem[mehr]

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

dieser Satzung aufgeführten Gebühren. ………………………………………………………….. …………………………… (2) Für Amtshandlungen der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Gutachterausschusses, die nicht explizit in dieser Satzung aufgeführt [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gemeinsamen Gutachterausschusses westlicher Landkreis Biberach bei der Stadt Riedlingen (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 24.07.2023 Aufgrund [...] Gesetz vom 07. November 2017, hat der Gemeinderat der Stadt Riedlingen am 24. Juli 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Stadt Riedlingen als erfüllende Gemeinde des Gemeinsamen[mehr]

nach § 16 FwG Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Sie tritt zum 01.09.2023 in Kraft. TOP 5 I Erlass einer Feuerwehr- Kostenersatz-Satzung Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Sie tritt zum [...] (ZNF) über Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung v. 25.07.2023. Die amtliche Bekanntmachung des Zweckverband Wasserversorgung Nördliches Federseebecken (ZNF) über die Zweite Satzung zur Änderung der [...] Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Alleshausen vom 31.07.2023. Die amtliche Bekanntmachung über die Neufassung der Satzung zur Regelung[mehr]