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Gesucht nach "satzung".
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MB_9_vom_04.03.2021.pdf

Verfahrensweise haben, melden Sie sich telefonisch oder vereinbaren Sie einen Termin. Als Abgabetermin wird Dienstag, der 23.03.2021 um 17:00 Uhr festgesetzt. IMPFANGEBOT für Personen ab 80 Jahre. Alle Personen [...] Masken- und Abstandspflicht. Hygiene: Desinfektionsspender und -tücher werden vorhanden sein. Zur Stimmabgabe darf ein eigener Stift mitgebracht werden. Wir bitten die o.g. Regelungen zu beachten. Falls Sie [...] braucht. Wer die Aktion unterstützen möchte kann sich gerne beim Bündnis für Demokratie du Toleranz unter kontakt@demokratie-toleranz-bc.de melden. Es reicht aus, wenn sich pro Gemeinde zwei bis drei Personen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 04.03.2021
MB_10_vom_11.03.2021.pdf

unter der Telefonnummer 07351 52-6070 einen Terminvereinbaren. In den Außenstellen dürfen sich aufgrund von Hygiene- und Abstandbestimmungen maximal zwei Besucherinnen oder Besucher gleichzeitig aufhalten [...] n und Bürger, das Recht der freien, gleichen und geheimen Wahl ist eines der wichtigsten Güter unserer Demokratie, welches es zu wahren gilt. Genügend Kräfte stellen diese Demokratie in Frage oder torpedieren [...] Alleshausen, Im Grund 108, Federseegrundschule Tagesordnung Öffentlich Top 1: Außenbereich Kindergarten a) Informationsgespräch mit Planerin Frau Reiter b) Festlegung Personen Arbeitskreis Außenanlagen Kindergarten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.03.2021
MB_11_vom_18.03.2021.pdf

.ebo-rv.de 3 Ermittlung der vorläufigen Wahlergebnisse nicht möglich gewesen. Dieser großartige Einsatz der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ist ein wichtiger Beitrag für unsere Demokratie.“, so Dr. Heiko [...] 2020 die interkommunale Vereinbarung der Gemeinden Alleshausen und Seekirch, zum Bau und Unterhaltung eines Kindergartens an der Federsee- Grundschule, genehmigt. Die Vereinbarung mit Genehmigung wird hiermit [...] einer digitalen Schnitzeljagd, Öffentlichkeits- arbeit, Beteiligung und es wird erklärt, wie man (digitale) Gruppenstunden plant. Beim letzten Termin am 04. Mai geht es um Sketchnotes, also z.B. die Mitschrift[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.03.2021
MB_12_vom_25.03.2021.pdf

tlichen Vereinbarung Top 8 Bauangelegenheiten a.) Bau eines 2-geschossigen Wohnhauses mit Doppelgarage auf Grundstück Bussenstraße 8, Flurstück 1801/8 -Befreiung der örtlichen Bauvorschriften hierzu b [...] ) Billigungsbeschluss b. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Trägerbeteiligung Top 5 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021 Haushaltssatzung 2021 Top 6 Vergabe 2-er Bauplätze [...] interaktive Beteiligung per Bild und Ton ist bei Bedarf möglich. Eine Anmeldung bis spätestens Donnerstag, 1. April 2021 bzw. Donnerstag, 15. April 2021 per E-Mail an post@b-ea.info ist erforderlich. Weitere[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.03.2021
MB_13_vom_01.04.2021.pdf

hung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 25.04.2021 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl [...] isses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 33 Abs. 1 Meldegesetz eingetragen ist. Das Wä [...] Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die zur Feststellung seines Wahlrechts verlangten Nachweise nach § 3 Abs. 3 und 4 KomWO vorzulegen, b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.03.2021
MB_14_vom_08.04.2021.pdf

und 3 des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahle [...] Bauplätze in diesem Bereich vor, welche in 2 oder 3 Bauabschnitte umgesetzt werden soll. Das Verfahren wird noch im sogenannten 13b Baugesetzbuch Verfahren durchgeführt. Der Gemeinderat billigt den vorliegenden [...] Bislang war ein Gutachterausschuss im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Bad Buchau angelegt. GesetzlicheRegelungen lassen dies in der Zukunft nicht mehr zu. Zu wenige Schätzungen aber auch zu wenige Verg[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.04.2021
MB_15_vom_15.04.2021_mit_Dorfladen.pdf

dazugehörige Satzung zu den Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Gemäß § 13 b Baugesetzbuch in Verbindung [...] Vorentwurf der Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 2.), jeweils mit dem Datum vom 30.03.2021. 4 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit [...] Bürgermeister Seekirch, Bürgermeister Ich bitte die Bevölkerung, die Corona Vorschriften zu beachten. Hygienevorschriften, Abstände sowie Maskenpflicht bis zur Sitzgelegenheit mit dem notwendigen Abstand[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.04.2021
MB_16_vom_22.04.2021.pdf

terin am 25.04.2021 Hier: Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses Die Öffentlichkeit wird auf die zulässige Personenzahl der Corona-VO beschränkt. Hygienevorschriften sind zwingend einzuhalten [...] F%2Fwww.ebo-rv.de 4 Information Polizei gibt Tipps zum Schutz vor Betrügern Der Betreuungsverein im Landkreis Biberach e. V. lädt zu einer Veranstaltung mit der Polizei ein. Senioren können sich dort [...] tes wird zur Ergebnisbekanntmachung und Gratulation anwesend sein. Ausdrücklich empfiehlt das Ordnungsamt aber auch der Unterzeichner, diese Wahlbekanntmachung mit möglichst wenigen anwesenden Personen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
MB_17_vom_29.04.2021.pdf

einen Ehevertrag zu schließen. Die Ehe als rechtliche Form des Zusammenlebens ist in Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz besonders geschützt und basiert auf einer Vielzahl von rechtlichen Regelungen, die nicht [...] verstärkt unterwegs sein. Neben Jugendschutz und Verkehrskontrollen wird sie dabei auch die Einhaltung der „Corona-Regeln“ überwachen. Nach der aktuell gültigen Corona-Verordnung dürfen sich so maximal zwei [...] ist dann nur noch mit triftigen Gründen erlaubt. Verstöße stellen Ordnungswidrigkeiten dar und ziehen ein Bußgeld nach sich. Die Polizei appelliert daher an die Eltern und Erziehungsberechtigten: Besprechen[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.04.2021
MB_18_vom_06.05.2021.pdf

1801/16 Antrag auf Befreiung der örtl. Bauvorschriften gem. § 31 (2) BauGB und § 56 (5) LBO Bauherrschaft: Carina und Michael Bischof, Bussenstraße 30 88422 Alleshausen Top 4 Befreiung der Gebühren für den [...] Betreuungszeit wurde kein Beschluss gefasst. Es werden die konkreten Anmeldezahlen für das Ki-Ga Jahr 21/22 ab Einzug in den neuen Kindergarten erhoben. 3 TOP 3.: Namensgebung Kindergarten Nach einer intensiven [...] beider beteiligter Baugemeinden darstellt. Information CORONA Ständig verändernde Vorschriften der Corona-Verordnung für die unterschiedlichen Institutionen (Schule Kindergarten, Kontaktverbot…) finden[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.05.2021