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diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die Satzung Bestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll[mehr]

Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 2 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Änderungssatzung [...] Gebührenverzeichnis, welches gem. § 6 der Satzung über die über die In- anspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen Be- standteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Betreuungsart [...] Beitrag 90 % v. monatl. Beitrag 85% v. monatl. Beitrag 80% v. monatl. Beitrag § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Alleshausen, 28.06.2023 Gez. Patrick Hepp Bürgermeister[mehr]

Betreuungsplatz erhoben. Die Gebührenhöhe richtet sich nach dem der Satzung beigefügten Gebühren- verzeichnis. Es ist Bestandteil der Satzung. (3) Gebührenmaßstab ist der Betreuungsumfang des Kindes sowie die [...] Aktenzeichen: 282_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Inanspruchnahme der Grundschulbetreuung in der Gemeinde Alleshausen (Grundschulbetreuungssatzung) vom 26.07.2022 [...] Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 26.07.2022, geändert am 27.06.2023, folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Kommunale Grundschulbetreuung/Aufgabe § 2 Betreuungsangebote §[mehr]

anentwurf die Planzeichnung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B 1.), für den Entwurf der Satzung über die Örtlichen Bauvorschriften die Planzeich- nung (Teil A) und der Schriftliche Teil (Teil B[mehr]

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

Jeder Verein muss sich eine Satzung geben. Welchen Inhalt die Satzung hat, ist Ihnen dabei weitgehend freigestellt. Sie müssen nur darauf achten, dass der Verein einen bestimmten Zweck verfolgt und einen [...] Bedürfnisse und Ziele des zu gründenden Vereins widerspiegeln. Deshalb sollten Sie für Ihren Verein die Satzung eines anderen Vereins oder eine Mustersatzung nicht unverändert übernehmen. Die Vereinssatzung sollte [...] sollte vielmehr auf Ihren Verein zugeschnitten und mit rechtskundiger Hilfe entwickelt werden. Tipp: Satzungen anderer Vereine mit ähnlicher Zwecksetzung oder veröffentlichte Satzungsmuster sind unverbindliche[mehr]

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen[mehr]

Aktenzeichen: 131_22_02 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädi [...] (GemO) in Verbindung mit § 16 Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehr-Ents [...] ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Zeitgleich treten die Feuerwehrentschädigungssatzung vom 09.06.1992[mehr]

bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] gemacht, dass u.a. diese Satzung auf ihre Aktualität geprüft und ggf. neu gefasst werden muss. Um die Satzung rechtlich wieder auf den aktuellsten Stand zu bringen, soll die alte Satzung aufgehoben und eine[mehr]