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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 212 Ergebnisse in 35 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 81 bis 90 von 212.
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Engel-Areal / Brühlgässle"

Erlass einer Veränderungssperre Erste Satzung über eine Veränderungssperre[mehr]

Zuletzt geändert: 08.04.2024
Stiftungssatzung

Jede Stiftung muss eine Satzung haben. Die Stiftungssatzung stellt den Aufgaben- und Organisationsplan einer Stiftung dar. In der Stiftungssatzung müssen mindestens folgende Regelungen getroffen werden: [...] werden: Zweck der Stiftung Name der Stiftung Sitz der Stiftung Bildung des Vorstands der Stiftung Satzungen von Verbrauchsstiftungen müssen zusätzliche Regelungen enthalten: die Festlegung der Zeit, für die [...] Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung des Vorstands betreffen vor allem die Anzahl der Mitglieder[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
2023_09_01_Feuerwehr-Entschädigungssatzung_v._31.07.2023.pdf

Aktenzeichen: 131_22_02 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädi [...] (GemO) in Verbindung mit § 16 Feuerwehrgesetz (FwG) hat der Gemeinderat am 31.07.2023 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Feuerwehr-Ents [...] ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Zeitgleich treten die Feuerwehrentschädigungssatzung vom 09.06.1992[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 61,43 KB
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Zuletzt geändert: 02.08.2023
Erlöschen einer Stiftung

Ablauf einer in der Satzung vorgegebenen Frist (bei Verbrauchsstiftungen) Eintritt einer in Stiftungsgeschäft oder Satzung genannten auflösenden Bedingung Eintritt von sonstigen in der Satzung festgelegten Umständen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2024
2022_11_25_Jahrgang_2022_Nr._47.pdf

bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] bekannt gemacht. Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben vom 15.11.2022 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage [...] gemacht, dass u.a. diese Satzung auf ihre Aktualität geprüft und ggf. neu gefasst werden muss. Um die Satzung rechtlich wieder auf den aktuellsten Stand zu bringen, soll die alte Satzung aufgehoben und eine[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 524,92 KB
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Zuletzt geändert: 24.11.2022
047_10_Mitteilungsblatt_2021_12_23_Jahrgang_2021_Nr._51.pdf

Gemeinderat am 14.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Wasserversorgungssatzung vom 07.04.2011 in der Fassung der Dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Wasserversorgung vom [...] Gemeinderat am 14.12.2021 folgende Satzung beschlossen. § 1 Satzungsänderung Die Abwassersatzung vom 07.04.2011 in der Fassung der Vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] 19, 88422 Alleshausen Flst. 47/0, 51/0 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 678,79 KB
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Zuletzt geändert: 23.12.2021
2023_01_01_Räum-___Streupflichtsatzung.pdf

Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2022 Aufgrund von § 41 [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] 5 € und höchstens 1.000 € geahndet werden. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Ver- pflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 125,56 KB
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2023_01_12_Jahrgang_2023_Nr._1_KW_2.pdf

setzte infolge des russischen Einmarschs in die Ukraine ein Zeichen: Die Gemeinde erlässt eine neue Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und startet das Anmeldeverfahren für die neue Kita [...] und verstärkt die Verwaltung um Frau Beate Fritz und Frau Ellen-Sofie Schwörer. Zudem wird eine Satzung über die Gebühren der Grudschulbetreuung erlassen. Juni In der Welt: Das 9-Euro-Ticket für den ÖPNV[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,42 MB
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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_06_08_Jahrgang_2023_Nr._12_KW_23.pdf

vorgestellten Gebührengestaltung und -erhöhung wird zugestimmt. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten und dem Gemeinderat Alleshausen als beschließendes Gremium des „Trägers“ [...] Gebührenhöhe Beschluss: 1. Der Gebührenerhöhung wird zugestimmt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung entsprechend auszuarbeiten und dem Gemeinderat Alleshausen als beschließendes Gremium des „Trägers“[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,09 MB
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Zuletzt geändert: 06.06.2023
2023_07_20_Jahrgang_2023_Nr._15_KW_29.pdf

27.06.2023 TOP 4: Neufassung Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Alleshausen nach § 16 FwG TOP 5: Neufassung Satzung zur Regelung des Kostenersatzes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,14 MB
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Zuletzt geändert: 19.07.2023