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Gesucht nach "satzung".
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2023_02_16_Jahrgang_2023_Nr._4_KW_7.pdf

werden. TOP 5 I 1. Änderung Gebührensatzung Schwimmbad Beschluss: Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Sie tritt zum 01.03.2023 in Kraft. TOP 6 I Erlass einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] ten Beschluss: Der vorgestellten Satzung wird zugestimmt. Sie tritt zum 01.03.2023 in Kraft. TOP 7 I Erlass einer Nutzungs- und Gebührensatzung für das Gemeinschaftsbackhaus Alleshausen Beschluss: Der [...] Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad Alleshausen vom 07.02.2023 Die Satzung wurde im vollen Wortlaut auf der Homepage[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 901,39 KB
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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_03_01_Gebührensatzung_vom_07.02.2023_Fortschreibung_mit_1._Änderung.pdf

(1) Ordnungswidrig nach § 142 Gemeindeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 das Schwimmbad ohne entrichtete Gebühr benutzt. (2) Ordnungswidrigkeiten werden mit einer Geldbuße in Höhe [...] die gesetzlich vorgeschrie- bene Steuer in den Entgelten enthalten. § 4 Gebührenbefreiung (1) Die Gemeindeverwaltung kann bei Bedarf über Gebührenbefreiungen entschei- den. § 5 Ordnungswidrigkeiten (1) [...] Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad Alleshausen vom 15.11.2022 inkl. Änderung vom 07.02.2023 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 114,60 KB
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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_01_Nutzungs-_und_Gebührensatzung_Backhaus_v._07.02.2023.pdf

Zusätzlich eingesetzte Geräte sind der Gemeindeverwaltung anzuzeigen und müssen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Nach der Benutzung sind die beweglichen Geräte wieder ordnungsgemäß zu reinigen und [...] Biberach Nutzungs- und Gebührensatzung des Gemeinschaftsbackhauses Alleshausen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §2 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] die Gemeindeverwaltung von dieser Regelung abweichen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Nutzung des Backhauses steht Einwohnern und Auswärtigen nach dem in §1 Abs. 3 genannten Betriebsmodus zur Verfügung. Akt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_01_Satzung_Obdachl.-___Flüchtl.U_v._07.02.2023.pdf

und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- [...] Beginn und Ende der Gebührenpflicht § 15 Festsetzung und Fälligkeit IV. Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten Aktenzeichen: 102_91_90 I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte [...] Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung). § 7 Hausordnungen (1) Die Benutzer sind zur Wahrung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_02_Jahrgang_2023_Nr._5_KW_9.pdf

biberach.de/jobcenter http://www.eservice-drv.de/ http://www.polizei-ulm.de/berufsinfo http://www.polizei-ulm.de/berufsinfo mailto:Ulm.Berufsinfo@polizei.bwl.de Donnerstag, 02.03.2023 Mitteilungsblatt Gemeinde [...] 20:00 Uhr im Rathaussaal lade ich alle aktiven Feuerwehr- und Altersabteilungskameraden recht herzlich ein. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Totengedenken 3. Bericht des Kommandanten 4. Bericht des Bürgermeisters [...] zur Verfügung. Der folgende QR- Code führt direkt auf die Seite des Jobcenters Biberach Deutsche Rentenversicherung informiert Wer rückwirkend für das Jahr 2022 freiwillige Beiträge zur gesetzlichen Re[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_03_16_Jahrgang_2023_Nr._6_KW_11.pdf

„Initiative Landschaftspflege“ - Koordination Informationsveranstaltung „Initiative Landschaftspflege“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie dem LEV (Termin: Mai / Jun) → Ziel: Allgemeine I [...] Austausch bzgl. geplanten Maßnahmen. Heizöltanks Rathaus: Die Gemeindeverwaltung wurde angewiesen, die bestehenden Heizöl-Lagerplätze gem. gesetzl. Vorgaben zu überprüfen. Dabei stellte sich heraus, dass der [...] Birke abgesägt worden. Die Gemeindeverwaltung verurteilt diese Aktion scharf. Insofern Hinweise auf die Verursacher bekannt sind, können diese gerne bei der Gemeindeverwaltung gemeldet werden. Vordrucke[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_03_29_Jahrgang_2023_Nr._7_KW13.pdf

Ankündigung von Vermessungs- und Abmarkungsarbeiten des Landratsamtes Biberach zur Bestimmung der Umfangsgrenze der Flurbereinigung Betzenweiler (Ried) auf den Gemarkungen Betzenweiler, Kanzach und Moosburg. [...] Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft - Flurbereinigung Betzenweiler (Ried). Die Ankündigung der Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft, Flurbereinigung Betzenweiler (Ried), wurde im vollen Wortlaut [...] Ihrer Lieben! Möge uns das Osterfest in diesen unruhigen Zeiten Hoffnung und Zuversicht geben. Gemeindeverwaltung und Gemeinderat A C H T U N G: Bitte beachten Sie unsere Öffnungszeiten im April sowie die[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
2023_04_13_Jahrgang_2023_Nr._8_KW_15.pdf

geplanten Änderung der Gebührensatzung.Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Änderung der Gebührensatzung wie vorgestellt zur Kenntnis. TOP 6 I Spendenannahmen Die Gemeindeverwaltung erhielt seit der letzten [...] Rektorin Fr. Steidinger und Leitung der Betreuung im Grünen Fr. Römer-Fuchs. Der Termin war sehr konstruktiv und wurde von den anwesenden begrüßt. Künftig soll das Gremium regelmäßig tagen. Initiative „Lebendige [...] Engagement recht herzlich. Schön, dass wir solch engagierten Bürgerinnen & Bürger haben. Federsee-Grundschule: Am 27.03.2023 tagte erstmals der Schulbeirat, ein 1975 per öffentl. rechtl. Vereinbarung geregeltes[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.04.2023
2023_04_21_Jahrgang_2023_Nr._9_KW_17.pdf

zu. Die Polizei mahnt deshalb: Die Nacht zum 1. Mai ist kein "Ausnahmetag". Schon gar keiner, an dem die Polizei ein Auge zudrückt. Vielmehr wird die Polizei verstärkt unterwegs sein. Jugendschutz und V [...] Feier durch den Kirchenchor St. Simon und Judas Uttenweiler unter der Leitung von Linus Keppler. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Spendenergebnis der Handpalmen Ich möchte mich von ganzem Herzen für [...] vorgestellt. Dazu präsentiert sich das Landratsamt als Arbeitgeber. Zudem finden interessante Vorträge zur Vollzeitpflege und zur gesetzlichen Betreuung sowie Führungen statt. Die Führungen werden durch[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
2023_05_11_Jahrgang_2023_Nr._10_KW_19.pdf

> Amtliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Alleshausen für das Haushaltsjahr 2023. Die Haushaltssatzung der Gemeinde Alleshausen für das Haushaltsjahr 2023 wurde [...] Ausstallung der Vögel müssen die dazu eingesetzten Gerätschaften und der Verladeplatz und frei gewordenen Stallungen gereinigt und desinfiziert werden. • Eine ordnungsgemäße Schadnager- bekämpfung muss durchgeführt [...] in Verbindung zu setzen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Die vollständige Allgemeinverfügung mit allen Bestimmungen ist auf den Webseiten des Landkreises Biberach unter den Donnerstag, 11.05.2023[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.05.2023