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Datenschutzkontrolle - Datenschutzbeschwerde einreichen (personenbezogen)

Daten weiter. Diese Verarbeitung von Daten unterliegt der Datenschutzkontrolle. Hinweis: Private Institutionen unterliegen der Datenschutzkontrolle nur, soweit sie personenbezogene Daten automatisiert und[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Emissions- und Immissionsermittlungen/Kalibrierung von Messgeräten - Anerkennung und Bekanntgabe als sachverständige Stelle nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beantragen

Bestimmte Emissionen und Immissionen von Lärm, Erschütterungen und Luftschadstoffen dürfen nur sachverständige Stellen ermitteln, z.B. Ingenieurbüros oder Messinstitute. Gleiches gilt für die Überprüf[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Schutzimpfungen

Impfkommission am Robert-Koch-Institut (STIKO) veröffentlicht einmal im Jahr ihre Empfehlungen zu Schutzimpfungen und Maßnahmen zur Vorbeugung übertragbarer Krankheiten. Bei Bedarf erfolgt dies auch öfters im [...] der STIKO bei einzelnen Impfungen regelmäßig Auffrischimpfungen erfolgen, damit der notwendige Impfschutz erhalten bleibt.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Mutterschutzlohn

diesen Fällen erhalten Sie von Ihrem Arbeitgeber Mutterschutzlohn. Dies gilt auch, wenn sie nur geringfügig (Minijob) beschäftigt sind. Der Mutterschutzlohn soll das Einkommen der werdenden Mutter sichern [...] des ersten Schwangerschaftsmonats. Die Zahlungspflicht des Arbeitgebers endet während der Mutterschutzfristen (sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Entbindung) und wenn es zu einer Fehlgeburt oder [...] Im Gegenzug erstattet die zuständige Krankenkasse die Aufwendungen des Arbeitgebers für den Mutterschutzlohn auf Antrag. Das gilt auch bei Minijobberinnen.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Markenschutz - Eintragung anmelden

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Denkmalschutz - Zuschuss beantragen

Unterhaltungsmaßnahmen an Kulturdenkmalen überwiegend aus Gründen der Denkmalpflege entstehen, zum Schutz und Pflege eines Denkmals erforderlich sind die üblichen Ausgaben bei vergleichbaren, nicht geschützten[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Gewässerschutz - Beauftragte bestellen

mehrere Personen als Gewässerschutzbeauftragte bestellen. Haben Sie Immissionsschutz- oder Abfallbeauftragte bestellt, so können diese auch die Aufgaben von Gewässerschutzbeauftragten wahrnehmen. Die für [...] Gewässer einleiten? Dann müssen Sie einen Beauftragten oder eine Beauftragte für Gewässerschutz (Gewässerschutzbeauftragte - GSB) bestellen. Gehen von den Anlagen im Unternehmen besondere Gefahren aus? Dann [...] öffentlich-rechtlichen Wasserverbänden. Gewässerschutzbeauftragte haben folgende Aufgaben: Sie beraten das Unternehmen in allen Angelegenheiten des Gewässerschutzes. Sie müssen bei der Einführung neuer [mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Schutz vor Tierseuchen - Tierseuche anzeigen

Sie müssen nach dem Tiergesundheitsgesetz bestimmte Tierseuchen sofort anzeigen. Dadurch sollen Seuchen rechtzeitig erkannt und bekämpft werden können, damit sie sich nicht weiter ausbreiten. Sie müss[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen

die Möglichkeit haben, ihre Erfindungen schützen zu lassen, gibt es die Möglichkeit, Verfahrenskostenhilfe zu beantragen. Sie kann dem Anmelder eines Schutzrechts, aber auch einem Dritten (z.B. jemandem [...] Für Verfahren im Zusammenhang mit Schutzrechten und deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Denkmalschutz - Steuerliche Förderung beantragen

Für die Erhaltung von Bau- und Kulturdenkmalen sowie Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsgebieten können Sie direkte Zuschüsse erhalten. Darüber hinaus können Sie in Ihrer E[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024