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2022_01_25_PH_Satzung_über_die_Form_der_öffentlichen_Bekanntmachungen_signed_5_.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.04.2022
2022_09_01_Satzung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._26.07.2022_Bekanntmachung_signed.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.08.2022
2023_01_01_Hundesteuersatzung_Fassung_v._15.11.2022.pdf

nstigungen § Festsetzung und Fälligkeit § 10 Anzeigepflichten § 11 Ordnungswidrigkeiten § 11 Inkrafttreten § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer [...] Aktenzeichen: 968_11 Seite 1 von 5 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 15.11.2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie [...] Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten Hunde in das Zuchtbuch einer von der Gemeinde anerkannten Hundezüchtervereinigung eingetragen sind. Aktenzeichen: 968_11 Seite 4 von 5 (2) Die Ermäßigung ist nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 131,99 KB
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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2023_01_01_Räum-___Streupflichtsatzung.pdf

Seite 1 von 4 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Räum- und Streupflicht-Satzung) vom 15.11.2022 [...] genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneeanhäufungen zu räumen so- wie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken [...] n dienen ver- bleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.11.2022
2023_02_01_Archivordnung_v._17.01.2023.pdf

und schutzwürdigen Interessen der Gemeinde Alleshausen, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Drit- ter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde von An- sprüchen Dritter freizustellen [...] Aktenzeichen: 044_45 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Archivordnung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat Alleshausen [...] Alleshausen am 17.01.2023 folgende Archivordnung als Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs § 2 Benutzung des Archivs § 3 Benutzungserlaubnis § 4 Ort und Zeit der Benutzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.01.2023
2023_03_01_Gebührensatzung_vom_07.02.2023_Fortschreibung_mit_1._Änderung.pdf

Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für das Schwimmbad der Gemeinde Alleshausen. (2) Das Schwimmbad sowie zugehörige Nebenräume sind öffentliche Einrichtun- gen der Gemeinde. (3) Die Einrichtungen dienen [...] Aktenzeichen: 572_90a_63_10 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Schwimmbad Alleshausen vom 15.11.2022 inkl. Änderung vom 07.02.2023 Auf [...] Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Geltungsbereich § 2 Nutzung der öffentlichen[mehr]

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Dateigröße: 114,60 KB
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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_01_Satzung_Obdachl.-___Flüchtl.U_v._07.02.2023.pdf

Aktenzeichen: 102_91_90 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 07.02.2023 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_03_01_Nutzungs-_und_Gebührensatzung_Backhaus_v._07.02.2023.pdf

Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Alleshausen am 07.02.2023 folgende Satzung beschlossen: Inhaltsübersicht: § 1 Betriebsmodus § 2 Benutzerkreis § 3 Bel [...] Backhauses ist i. d. R. ausschließlich durch das von der Kommune beschäftigte Personal möglich. In Ausnahmen kann die Gemeindeverwaltung von dieser Regelung abweichen. § 2 Benutzerkreis (1) Die Nutzung des Backhauses [...] Aktenzeichen: 809_90a_11 der Gemeinde Alleshausen erfolgt die Überlassung des Backhauses ohne Gewährleistung und Haftung. Für eingebrachte Gegenstände übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 10 Verstöße[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023_09_01_Satzung_1._Änderung_über_die_Nutzung___Gebühren_Kita_Fassung_v._27.06.2023.pdf

Aktenzeichen: 295_22 Seite 1 von 3 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung (Nutzungs- und Gebührensatzung Kita) [...] (2) Die Anlage Gebührenverzeichnis, welche gem. § 5 II der Satzung über die Nutzung und Gebühren der Kindertageseinrichtung Bestandteil der Satzung ist, wird wie folgt geändert: Anlage: Gebührenverzeichnis [...] in den Betreuungsmodellen RG (6 €), VÖ (75 €) und GT (80 €) enthalten. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.09.2023 in Kraft. Aktenzeichen: 295_22 Seite 3 von 3 Alleshausen, 28.06.2023 Gez. Patrick[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.06.2023
2023_09_01_Feuerwehrsatzung_v._31.07.2023.pdf

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Aktenzeichen: 131_22_01 Gemeinde Alleshausen Landkreis Biberach Satzung für eine Freiwillige Feuerwehr (Feuerwehrsatzung - FwS) vom 31.07.2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2023