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vollständig im Naturschutzgebiet (NSG) „Westliches Federseeried/Seelenhofer Ried" (Schutzgebietsnummer 4.294) und im FFH-Gebiet „Federsee und Blinder See bei Kanzach" (Schutzgebietsnummer 7923341). Die [...] Dabei ist den Erfordernissen des Naturschutzes und der Landschaftspflege sowie des Denkmalschutzes und der Erholung Rechnung zu tragen. Zudem können Starkregenschutzmaßnahmen der Gemeinde Betzenweiler im [...] gen nach dem Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz sowie dem Naturschutzrecht (Dauergrünlandumwandlungsverbot, Biotop- und Artenschutz) unverändert weiter. 5. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Beschluss[mehr]

bestehen vor allem in den Schutzvoraussetzungen, in der Schutzdauer, im Verfahren vor dem Patentamt und darin, was geschützt werden kann. Das Gebrauchsmuster bietet ebenfalls Schutz für technische Erfindungen [...] Erfindungen. Auch für den Gebrauchsmusterschutz sind die Kriterien Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (materielle Schutzvoraussetzungen) entscheidend. Wenn alle formellen Erfordernisse [...] wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register eingetragen. Eine Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen erfolgt nicht. Verfahren können nicht durch Gebrauchsmuster geschützt werden. Anders als beim[mehr]

Vereinigungen, die vorwiegend die Ziele des Umweltschutzes (Umweltvereinigung) beziehungsweise des Naturschutzes (Naturschutzvereinigung) fördern, können die Anerkennung beantragen. Mit der Anerkennung [...] g kann die Umwelt- und Naturschutzvereinigung dann eigene Rechtsbehelfe wie Widerspruch und Klage einlegen.[mehr]

über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates (PSA-Verordnung) entsprechen. Zu PSA zählen beispielsweise Schnittschutzhosen, Atemschutzmasken oder Fahrradhelme [...] mittel, Ketten, Seile und Gurte sowie abnehmbare Gelenkwellen. Persönliche Schutzausrüstungen Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie den Bestimmungen [...] Welches Ziel hat die Produktsicherheit? Oberstes Ziel ist ein hohes Maß an Sicherheit und Gesundheitsschutz für Verbraucher und Beschäftigte. Darüber hinaus sollen die Rechtsvorschriften einen fairen[mehr]

en unter anderem über den Schutz von Luft, Wasser und Böden sowie über den Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung, Wissenswertes zu Natur- und Artenschutz sowie zu den Möglichkeiten [...] n, wie Sie zum Umweltschutz beitragen können. Ebenso erfahren Sie, wie Sie Abfall vermeiden und entsorgen können und dass Sie ein Recht auf Umweltinformationen haben.[mehr]

Termine 28.09. Schützenverein Metzelsuppe 29.09. Erntedankgottesdienst 29.09. Hoffest Rauscher Tiefenbach 03.10. Tag der deutschen Modellflieger 08.10. Seniorennachmittag im Schützenhaus 12.10. AmitiéClub [...] Der Amitié-Club Alleshausen e. V. freut sich auf Euer Kommen! > > > Schützenverein Alleshausen Einladung zur Metzelsuppe im Schützenhaus Alleshausen am Samstag, den 28. September ab 18 Uhr und am Sonntag [...] 00 Uhr im Schützenhaus statt. Alle Senioren der Gemeinde Alleshausen/Seekirch/Ödenahlen sind herzlich eingeladen. Auf einen zahlreichen Besuch freut sich der Ausschuss und der Schützenverein. Donnerstag[mehr]

melden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat hierzu ein Hinweistelefon eingerichtet. Es ist rund um die Uhr unter 0221 / 792 33 66 erreichbar. Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV) [...] Innern und die verschiedenen Sicherheitsbehörden des Bundes wie beispielsweise das Bundesamt für Verfassungsschutz oder das Bundeskriminalamt. Auf Länderebene nehmen die Innenministerien und Sicherheitsbehörden [...] rden der Länder, das heißt die Polizeibehörden der Länder und die Landesämter für Verfassungsschutz, diese Aufgabe wahr. Dabei stellt die Verhinderung islamistisch geprägter Anschläge beziehungsweise das[mehr]

es eine Reihe von Gesetzen zum Arbeitsschutz, um gesundheitlichen Problemen in der Arbeitswelt vorzubeugen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprechend zu schützen. Über die Regelungen und Verbote [...] Verbote informiert die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Trotz der Maßnahmen zum Arbeitsschutz können durch eine berufliche Tätigkeit auch Krankheiten entstehen beziehungsweise gefördert [...] Arbeitgeber zusammen mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Einhaltung und Umsetzung des Arbeitsschutzes. Sie decken Ursachen von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen, arbeitsbedingten Erkrankungen[mehr]

Bedeutung für den Schutz gegen Wind, Sturm, Sonne und Feuer, sie sind auch für den Biotop-, und Artenschutz von herausragender Wichtigkeit. Sie dienen als Rückzugsräume für Pflanzen und bieten Schutz und Deckung [...] Mittagessen um 12.00 Uhr und anschließendem Kaffeetrinken ab 15.00 Uhr ins Schützenhaus herzlich ein. Der Ausschuss und Schützenverein würde sich über Euer kommen freuen. > > > Eintracht Seekirch e.V. Saumagenessen [...] Fuß- und Radwegen eingehalten ist, siehe Abbildung unten. Die Regelung des Paragraphen 39 Bundesnaturschutzgesetzes, die im Zeitraum vom 01. März bis 30. September eines Jahres das Schneiden von Gehölz verbietet[mehr]

veranstaltet der Schützenverein eine gemeinsame Radtour für Jung und Alt. Eingeladen sind alle Mitglieder, Gönner und Freunde des Schützenvereins. Treffpunkt ist ab 09:30 Uhr am Schützenhaus, Abfahrt pünktlich [...] zurückgebaut und in die Erde verlegt werden sollen. Verschmutzung Schutzhütte Spielplatz: In letzter Zeit häuft sich die Verschmutzung der Schutzhütte am Spielplatz neben der Feuerwehr. So werden Windeln u. a [...] > Mitteilungen der Verwaltung Vandalismus an der Schutzhütte in der Kiesgrube Leider kam es wieder zu einer mutwilligen Beschädigung an der Schutzhütte in der Kiesgrube (siehe Bild). Insofern es Hinweise[mehr]